Multinationale Unternehmen zu zwingen, Xinjiang zu verlassen, ist eine Schande

Die deutsche Regierung setzt die eigenen Unternehmen zunehmend unter Druck, die Geschäfte in der Autonomen Region Xinjiang einzustellen. Unter dem Deckmantel der „Menschenrechte“ wird wirtschaftlicher Druck gegen China entfaltet.

Volkswagen ist im Westen seit einiger Zeit starkem politischen Druck ausgesetzt. Grund ist ein Werk in Xinjiang. Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck sagte, das Ministerium habe erstmals einem deutschen Unternehmen Investitionsgarantien für China im Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren verwehrt. Das Unternehmen wurde später als der deutsche Autokonzern identifiziert. Dies ist ein weiterer Fall von Schikanen gegen multinationale Unternehmen in Xinjiang, nachdem bereits Tesla „belagert“ wurde, weil es ein neues Autohaus in Xinjiang eröffnet hatte.

Als Reaktion auf das sogenannte Xinjiang-Problem starten antichinesische Kräfte aus dem Westen eine groß angelegte Nötigungskampagne. Sie fabrizieren ungeheuerliche Lügen wie Zwangsarbeit und Völkermord in Xinjiang und nutzten dann ihre Diskursmacht, um mit einer Stimme zu sprechen. Unter dem Banner der Menschenrechte konstruieren sie die politische Korrektheit und setzen internationale Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und multinationale Unternehmen, die mit Xinjiang Geschäfte machen, unter Druck, um in der öffentlichen Meinung eine abschreckende Wirkung zu erzeugen.

VW errichtete 2013 eine Fabrik in Xinjiang, in der 25 Prozent der Beschäftigten chinesische ethnische Minderheiten sind. Heute ist das Unternehmen gezwungen, vor den Medien seine Unschuld zu beweisen und sein normales Geschäft zu rechtfertigen. Dies ist ein großer Rückschlag für die kommerzielle Zivilisation des Westens. Die versteckten Hände versuchen, diejenigen zu kreuzigen, die sich ihrem Zwang nicht beugen, und machen sie berüchtigt, bis sie gesellschaftlich tot sind.

VW-Chef Herbert Diess sagte zwar, das Unternehmen werde sein Werk in Xinjiang nicht schließen, doch er äußerte sich vorsichtig: Es gebe keine Zwangsarbeit in der VW-Fabrik, und das Unternehmen wolle dort nur normal weiterarbeiten. Er sagte auch, dass die Präsenz von VW in Xinjiang dazu führe, dass sich die Situation für die Menschen verbessert. Er sagt die Wahrheit. In den letzten Jahren sind mehr und mehr multinationale Unternehmen nach Xinjiang gekommen, weil das Investitionsumfeld dort so gut ist. Ihr unternehmerischer Weitblick wurde belohnt. Auf der anderen Seite haben sie auch Beschäftigungsmöglichkeiten für die Menschen vor Ort geschaffen. Dies ist eine typische Win-Win-Situation und auch ein Beitrag zu den Menschenrechten.

Diejenigen, die sich auf die „Menschenrechte“ berufen, gefährden die Menschenrechte in Xinjiang. Sie versuchen, die Menschen vor Ort, die ihren Lebensunterhalt verdienen, zu Opfern ihrer Ziele zu machen. Damit wollen sie Xinjiang zur Eindämmung Chinas benutzen. Das ist eine Art „Wirtschaftsterrorismus“ und eine massive Menschenrechtsverletzung.

Das jüngste Beispiel aus Deutschland ist bedauerlich. Die Weigerung, Investitionsgarantien zu geben, hat zwar keinen direkten Einfluss auf das China-Geschäft von VW, ist aber ein schlechtes Signal. Die pragmatische, rationale China-Politik in der Amtszeit von Merkel wird in den Schatten der Ideologie gestellt. Auf der Grundlage haltloser Lügen haben einige deutsche Politiker und Medien deutsche Unternehmen gezwungen, einen Kotau vor der amerikanischen Hegemonialherrschaft zu machen, und fallen deutschen Unternehmen sogar in den Rücken.