China bekräftigt seine konsequente Position zum Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, hat am Mittwoch vor der Presse in Beijing die konsequente Position Chinas zum Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet bekräftigt. China begrüße nicht nur den Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, sondern heiße auch Menschen aus allen Gesellschaftsschichten aller Länder willkommen, Xinjiang zu besuchen, um das wirkliche Xinjiang zu erleben und zu verstehen. Dies sagte Wang zu den Äußerungen eines Sprechers des US-Außenministeriums zum China-Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, wonach die US-Regierung glaube nicht, dass China Frau Bachelet, erlauben werde, eine „umfassende, unabhängige und unkontrollierte“ Bewertung der Menschenrechte in Xinjiang vorzunehmen, und es wäre ein Fehler, wenn Frau Bachelet unter solchen Umständen einem Besuch in China zustimmen würde. Dazu betonte Wang, dass sich China allerdings stets gegen sogenannte Ermittlungen ausgesprochen habe, die auf einer Schuldvermutung beruhen. Aber die Vereinigten Staaten hätten nun offenbar ihre Position zum Besuch der UN-Hochkommissarin in China geändert. Die Antwort darauf sei einfach: Die USA müssten noch mehr Lügen erfinden, um sie zu vertuschen.

Wang Wenbin ging auch auf die Ankündigung der Vereinigten Staaten ein, das so genannte „Indo-Pacific Economic Framework“ zu starten, und sagte, dass es sich bei diesem Rahmen um einen Schritt im Namen der Zusammenarbeit handele, um andere auszugrenzen. Der Rahmen ziele darauf ab, Handelsregeln unter der Führung der USA einzuführen, das System der Produktions- und Lieferketten umzustrukturieren und die Länder der Region von der chinesischen Wirtschaft abzukoppeln, so Wang Wenbin.