Geplanter Finanzstabilitätsfonds als Stabilisator für Finanzmarkt und Schutz vor Unsicherheiten

Der vorgeschlagene Finanzstabilitätsfonds, der dieses Jahr zum ersten Mal im jährlichen Tätigkeitsbericht der Regierung erwähnt wurde, wird, sobald er eingerichtet ist, nach Ansicht von Experten dazu beitragen, große Risiken abzuwehren und zu entschärfen. Damit würde der Fonds nicht nur den Kern des Finanzsystems stärken, sondern auch für ein stabiles Wirtschaftswachstum des Landes von entscheidender Bedeutung sein, so die Experten.

Laut dem am Samstag veröffentlichten Tätigkeitsbericht der Regierung sollte der Finanzstabilitätsfonds eingerichtet werden, um Risiken auf einer „marktwirtschaftlichen und gesetzesbasierten Weise" abzuwehren. Der Vorschlag, einen solchen Fonds einzurichten, findet sich im Abschnitt „Vorbeugung und Entschärfung großer Risiken" - einem Thema, das nun schon das fünfte Jahr in Folge explizit betont wird.

Tu Guangshao, Mitglied des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV), des obersten politischen Beratungsgremiums des Landes, und geschäftsführender Direktor des Shanghai Advanced Institute of Finance an der Shanghai Jiao Tong University, sagte, dass die Einrichtung des Finanzstabilitätsfonds von großer Bedeutung sei, da China sowohl hinsichtlich der heimischen als auch der globalen Wirtschaft mit zahlreichen Unsicherheiten konfrontiert sei.

Lian Ping, Chefvolkswirt bei Zhixin Investment, stimmte dem zu. Die Einrichtung des Finanzstabilitätsfonds und die sukzessive Nutzung von Steuermitteln würden dazu beitragen, das Wirtschaftswachstum zu stabilisieren und die negativen Auswirkungen der Schwankungen auf den internen und externen Märkten auf Chinas Finanzsystem zielgerichtet abzumildern.

Der Vorschlag, einen Finanzstabilitätsfonds einzurichten, kommt vor dem Hintergrund der jüngsten erheblichen Schwankungen des A-Aktienmarktes. Der Referenzindex „Shanghai Composite Index“ verlor 2,35 Prozent und schloss am Dienstag bei 3293,53 Punkten, nachdem er am Montag um 2,17 Prozent gefallen war. Am Dienstag erreichten zudem sowohl der „Shenzhen Component Index“ als auch der technologielastige „ChiNext“ den tiefsten Stand seit Jahresbeginn.

Wang Han, Chefvolkswirt von Industrial Securities, berichtete, vor den „Zwei Tagungen“ seien Bedenken geäußert worden, dass die finanziellen Risiken in China sich zunehmend vermischen könnten. Der Fonds diene jedoch als solides Fundament für das gesamte Finanzsystem. Externe Faktoren könnten die Stimmung auf dem A-Aktienmarkt zwar kurzfristig beeinflussen, aber Chinas Wirtschaft und die Fundamentaldaten der Unternehmen würden auf lange Sicht stabil bleiben, versicherte er.

Ming Ming, Co-Chefvolkswirt von CITIC Securities, sagte, dass die erfolgreichen Erfahrungen mit der im Juni 2010 geschaffenen Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) als Referenz für Chinas geplanten Finanzstabilisierungsfonds dienen könnten. Die EFSF wurde als vorübergehender Krisenbewältigungsmechanismus der Mitgliedstaaten des Euroraums konzipiert und hat bisher Irland, Portugal und Griechenland finanzielle Unterstützung in Form von Anleihen und anderen Schuldtiteln gewährt.

Zwar wurden die Einzelheiten des Finanzstabilitätsfonds noch nicht bekannt gegeben, doch Li Peijia, ein leitender Analyst der Bank of China, erklärte, dass das im Voraus eingezahlte Kapital von Finanzinstituten eine wichtige Quelle des Fonds sein könnte, falls diese in eine schwierige Situation geraten. Die Unterstützung mit Steuermitteln werde eine weitere Quelle sein. Die Institute werden die Finanzhilfen allerdings zurückzahlen müssen, sobald sie die Krise überstanden haben.

Die Regierungen der Provinzen werden für die Einrichtung des Finanzstabilitätsfonds verantwortlich sein, während sowohl die nationale Zentralbank als auch die lokalen Regierungen die Verwaltung des Fonds überwachen werden, führte Li weiter aus.