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Menschenrechtslage in den USA 2021: Manipulation der Pseudo-Demokratie und politischen Rechte des Volkes

(German.people.cn)

Mittwoch, 09. März 2022

  

Im vergangenen Jahr hat sich die Menschenrechtslage in den USA weiter verschlechtert. Am 28. Februar hat China einen aktuellen Bericht über Menschenrechtsverletzungen in den USA (Report on U.S. human rights violations) veröffentlicht. Der Bericht wies auf folgendes hin:


Ein Jahr nach seiner Wahl rutscht Joe Biden bei seiner Wählergunst massiv ab. Dem amerikanischen Volk ist aufgefallen, dass Biden es nicht geschafft hat, zu seinem Wort zu stehen. (Karikatur von LU Lingxing)

Die amerikanische Demokratie ist zum Spielball der Interessengruppen geworden, welche durch ihren Einfluss politische Entscheidungen manipulieren. Die zunehmende Polarisierung verschärft unterdessen die soziale Ungleichheit und gesellschaftliche Spaltung. Der Wahlrechtsausschluss und das sogenannte Gerrymandering sind zum Instrument verschiedener Parteien geworden, um die Meinungsfreiheit der Bürger zu unterdrücken. Die verfestigten Machtstrukturen beeinträchtigen heute den Willen des Volks und gefährden die Interessen der Gesellschaft. Die Mehrheit des Volkes wurde seiner politischen Rechte stark beraubt. Das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in die amerikanische Demokratie nimmt weiter ab.

In den 49 US-Bundesstaaten wurden mehr als 420 Gesetzesentwürfe zum Wahlrechtsausschluss vorgelegt. Nur sieben Prozent der jungen Amerikaner sind der Meinung, dass die amerikanische Demokratie noch „gesund“ ist. Das Vertrauen der Öffentlichkeit in die US-Regierung ist seit 1958 auf ein neues Rekordtief gefallen.


Am 6. Januar 2021 drangen zehntausende Randalierer ins Kapitol ein, um das Wahlergebnis zu kippen. Der Sturm auf das US-Kapitol wird als Niedergang der amerikanischen Demokratie angesehen. (Karikatur von LU Lingxing)

Was die demokratischen Praktiken und das internationale Image nach außen hin angeht, haben die USA bereits auf ganzer Linie versagt. Anstatt der eigenen Demokratie das Leben einzuhauchen, hat die US-Regierung einen sogenannten „Demokratiegipfel“ abgehalten. Mittels des Gipfels bemühten sie sich, die Demokratie weiter zu politisieren, zu instrumentieren, die internationale Staatengemeinschaft auseinander zu dividieren und die Welt zu spalten. Der sogenannte „Demokratiegipfel“ war im Grunde genommen ein „Anti-Demokratie-Gipfel“ und wurde von der internationalen Gemeinschaft aufs Schärfste verurteilt.


Im Dezember 2021 haben die USA einen heuchlerischen „Demokratiegipfel“ einberufen. Trotz dem drohenden Zusammenbruch der Demokratie wollten die USA im Namen der Demokratie die Welt weiter spalten. (Karikatur von LU Lingxing)

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