Demokratie chinesischen Stils im neuen Zeitalter

Marx und Engels wiesen in ihren Gedanken über die Frage „Was ist Demokratie“ darauf hin: „Eine Bedeutung muss sie haben, oder sie wäre nicht da. Es kommt also alles darauf an, die wahre Bedeutung der Demokratie zu finden.“ Und „die wahre Bedeutung der Demokratie“ liegt im Aufbau einer Demokratie, die zum ersten Mal in der menschlichen Geschichte von der überwiegenden Mehrheit der Menschheit wirklich genossen wird, nämlich die Demokratie des Proletariats. Nach mühsamer Erforschung durch Revolution, Aufbau und Reform hat die Kommunistische Partei (KP) Chinas das marxistische demokratische Denken in die Realität Chinas integriert und auf diese Weise allmählich eine „Demokratie chinesischen Stils“ gebildet. Die Volksdemokratie während des gesamten Prozesses stellt einen zentralisierten Ausdruck und den Entwicklungstrend der Demokratie chinesischen Stils im neuen Zeitalter dar. Was ist aber die Volksdemokratie während des gesamten Prozesses?

Erstens entspricht die Demokratie während des gesamten Prozesses dem Wunsch des chinesischen Volkes nach einem besseren öffentlichen Leben und hat deswegen einen starken epochalen Charakter. Da der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter eintritt, hat sich der gesellschaftliche Hauptwiderspruch Chinas gewandelt in den Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung. Veränderungen in der materiellen Produktion und der sozialen Interaktion werden unweigerlich in das politische Leben der Menschen projiziert. Aus diesem Grund ist die Volksdemokratie während des gesamten Prozesses zu einem wichtigen Weg geworden, um für die chinesische Bevölkerung ein gutes und schönes öffentliches Leben im neuenZeitalter aufzubauen.

Zweitens ist die Volksdemokratie während des gesamten Prozesses eine chinesische Erforschung der marxistischen Demokratie. Nach Ansicht klassischer marxistischer Schriftsteller ist die marxistische Demokratie nicht nur eine Volksdemokratie, sondern auch eine Demokratie während des gesamten Prozesses. Die KP Chinas ist sowohl Erbe als auch Anwender dieser marxistischen demokratischen Gedanken. Sie hat die Volksdemokratie effektiv in den gesamten Regierungsprozess des Landes integriert. Das chinesische Volk genießt somit wirklich das politische Recht, die Herren des Landes zu sein. Infolgedessen weist die Demokratie chinesischen Stils eine Eigenschaft der Volksdemokratie während des gesamten Prozesses auf.

Drittens ist Volksdemokratie während des gesamten Prozesses die konkrete Praxis des demokratischen Geistes in der Verfassung. Die Verfassung legt klar fest, dass „alle Macht in der Volksrepublik China dem Volk gehört“, und unter dem Schutz des Gesetzes verwaltet das Volk „über verschiedene Kanäle und Formen Staatsangelegenheiten sowie wirtschaftliche, kulturelle und soziale Angelegenheiten“. Die Bestimmungen der Verfassung über die Demokratie und ihre politische Praxis verlangen, dass das chinesische Volk als Herr des Landes den Geist der Volksdemokratie in allen Aspekten und während des gesamten Prozesses umsetzen und Wege zur Verwirklichung der Volksdemokratie kreativ erkunden muss.

Viertens ist die Volksdemokratie während des gesamten Prozesses der tatsächliche Ausübung von zwei wichtigen Formen der sozialistischen Demokratie chinesischer Prägung. Der Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas und Staatspräsident Xi Jinping betonte: „Das Volk übt seine Rechte durch Wahlen und Abstimmungen aus und alle Parteien innerhalb des Volkes führen vor wichtigen Entscheidungen umfassende Konsultationen durch und erzielen so weit wie möglich einen Konsens über gemeinsame Fragen. Dies sind zwei wichtige Formen der sozialistischen Demokratie Chinas.“ Um einen rationalen Konsens unter dem Volk zu erreichen, basiert Chinas öffentliche Entscheidungsfindung so weit wie möglich auf Wissenschaft und Wahrheit. Um einen Konsens unter dem Volk durch Wahlen zu erreichen, muss Chinas öffentliche Entscheidungsfindung so weit wie möglich auf politische Effizienz ausgerichtet sein. Daher ergänzen sich diese beiden Formen der Demokratie in China und bilden zusammen die Systemmerkmale und Vorteile der sozialistischen demokratischen Politik Chinas. Die politische Praxis der Konsultationen und Wahlen bildet im Laufe der Entwicklung der sozialistischen politischen Zivilisation chinesischer Prägung allmählich die Volksdemokratie während des gesamten Prozesses.

Fünftens ist die Volksdemokratie eine unvermeidliche Voraussetzung und ein wichtiger Weg, um die Modernisierung des nationalen Governance-Systems und der Governance-Fähigkeiten zu fördern. Bei der Verwaltung öffentlicher Angelegenheiten hat die gesamte Bevölkerung, die einen Bezug zu öffentlichen Angelegenheiten hat, das Recht, an der Diskussion und Beschlussfassung über öffentliche Angelegenheiten teilzunehmen. Chinas Regierungsführung darf nicht nur auf der Beteiligung der breitesten Volksmasse basieren, sondern auch auf einem möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens. Nur so können wir den Weg der sozialistischen Regierungsführung chinesischer Prägung beschreiten und die institutionellen Vorteile der chinesischen Demokratie in Regierungseffizienz umwandeln.

Sechstens ist die Volksdemokratie während des gesamten Prozesses eine prozedurale Manifestation der Demokratie chinesischen Stils. Demokratie ist keine Dekoration, sondern wird verwendet, um Probleme zu lösen. Der Prozess der problemorientierten Demokratie chinesischen Stils besteht nicht nur darin, darauf zu bestehen, dass alle Macht dem Volk gehört, und die politische Initiative des Volkes zur Schaffung eines besseren öffentlichen Lebens anzuregen und zu mobilisieren. Darüber ist auch sicherzustellen, dass das Volk demokratische Konsultationen, demokratische Wahlen, eine demokratische Entscheidungsfindung und eine demokratische Verwaltung praktiziert. Die Entwicklung einer Demokratie mit mehreren Formen, die von der Lebensgrundlage und dem Wohlergehen des Volkes geleitet wird, prägt die demokratische Lebensweise des chinesischen Volkes.

*Der Verfasser Wang Hongshu ist Professor und stellvertretender Dekan des Instituts für Marxismus an der Universität Sichuan.