US-Sanktionen gegen chinesische Regierungsbeamte in Hongkong sind absurd

Die Verhängung neuer Sanktionen der US-Regierung gegen chinesische Regierungsbeamte in Hongkong ist laut Zhao Lijian, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas. Dies stelle eine eklatante Verletzung des Völkerrechts und der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen dar. Diese Entscheidung der US-Regierung auf der Basis des sogenannten „Hongkonger Autonomiegesetzes“ lehne China entschlossen ab und verurteile sie aufs Schärfste.

Vor der Presse sagte Zhao weiter, bereits im Juli habe die US-Regierung eine sogenannte „Hongkong-Handelswarnung“ herausgegeben und Sanktionen gegen Beamte des Verbindungsbüros der chinesischen Regierung in Hongkong verhängt. Nun hätten die USA unter dem Vorwand des sogenannten „Hongkonger Autonomiegesetzes“ neue Sanktionen gegen dieselben Beamten verhängt. Dies sei absurd und schändlich.

Unter dem Vorwand von „Menschenrechten in Xinjiang“ habe die US-Regierung nun neue Strafmaßnahmen gegen vier chinesische Regierungsbeamte angekündigt, so Zhao Lijian. Er fügte hinzu, dass es sich bei den illegalen Sanktionen gegen Chinas Beamte um eine schwere Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas handele. Diese schwere Verletzung der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen werde den Beziehungen zwischen China und den USA schaden. China lehne die Sanktionen ab und werde gesetzgemäß entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen.

In seiner Stellungnahme für die Ernennung einer neuen Tibet-Sonderkoordinatorin durch das US-Außenministerium betonte Zhao, Tibet zähle zu den inneren Angelegenheiten Chinas und erlaube keinerlei ausländische Einmischung. Die USA sollten sich mit tatsächlichen Bemühungen an ihre Zusagen halten, Tibet als einen Bestandteil Chinas anzuerkennen und die „Unabhängigkeit Tibets“ nicht zu unterstützen. Die Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten Chinas unter dem Vorwand der Tibet-Frage müsse gestoppt werden, so der Sprecher des Außenministeriums.

Zu den Straftaten von US-Soldaten, die während ihre Auslandeinsätze willkürlich Zivilisten getötet haben, betonte Zhao Lijian, es sei schändlich, dass die US-Armee derartige Gewalttaten nur oberflächlich und halbherzig behandele. Dies enthülle erneut die amerikanische Heuchelei in Sachen Demokratie und Menschenrechte.