China fordert die USA zur Einstellung ihrer Aktionen zur Zerstörung von Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer auf

Die USA sollten die Tatsachen, das Völkerrecht und grundlegende internationale Prinzipien respektieren und ihre Worte und Taten auf Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer und auf gegenseitiges Vertrauen und Zusammenarbeit zwischen Ländern und Regionen richten. Dies sagte der chinesische Außenministeriumssprecher Zhao Lijian am Mittwoch vor der Presse.

Bezüglich den Äußerungen von US-Außenminister Antony Blinken während seines Besuches in Indonesien, dass viele Menschen in Südasien das aggressive Verhalten Chinas fürchten würden, sagte Zhao, China gelte keinesfalls Fall als langzeitige schwere Bedrohung und Krise für den Frieden und die Stabilität der Regionen. Zugleich sei China keinesfalls das Land, das die Streitigkeiten im Südchinesischen Meer absichtlich aufgeheizt habe und illegal in die Hoheitsgewässer und in den Luftraum anderer Länder eingedrungen sei. China hoffe, dass Offizielle der USA aufhören, Schwarz aus Weiß machen zu wollen.

Angesichts der von einigen US-Institutionen initiierten „China-Initiative“ sagte Zhang, dass etwa 2.000 Wissenschaftler aus Universitäten überall in den USA einen Brief an das US-Justizministerium unterzeichnet hätten, in dem die sogenannte „China-Initiative“ kritisiert wird. Dies zeige, dass es immer mehr Menschen bewusst werde, dass die so genannte „China-Initiative“ ein Mittel der USA sei, unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit China zu unterdrücken und Schaden zuzufügen. Das sei nichts anderes als eine Kopie aus der McCarthy-Zeit.

Darüber hinaus äußerte Zhao Lijian Besorgnis über mögliche Sanktionen der US-Regierung gegen den chinesischen Chip-Produzenten SMIC. Dazu sagte Zhao, die wirtschaftliche Globalisierung sei eine objektive Realität und entspreche der Tendenz der Geschichte. China plädiere dafür, dass die wissenschaftlichen Ergebnisse zur Hilfe der Menschheit dienen und nicht als ein Mittel zur Eindämmung der Entwicklung andere Länder sollten.

Zu dem am Dienstag vom Repräsentantenhaus der USA verabschiedenden Gesetz gegen „Zwangsarbeit der Uiguren“ (Uyghur Forced Labor Prevention Act) sagte Zhao, China wende sich entschlossen gegen die Einmischung der USA unter dem Vorwand der Xinjiang-Frage in die inneren Angelegenheiten Chinas. Einige US-amerikanische Politiker versuchten, mit Hilfe der Xinjiang-Frage die Entwicklung Chinas einzudämmen. Derartige Komplotte würden auf keinen Fall Erfolg haben, sondern nur dem Bild und dem Ansehen der US-Regierung in China schaden.