Wirtschaftliche Stabilität wird 2022 im Mittelpunkt stehen

Die Stabilität der Wirtschaft wird im nächsten Jahr oberste Priorität für Chinas politische Entscheidungsträger haben. Experten gehen deshalb davon aus, dass sie früher als geplant unterstützende Maßnahmen einführen werden, um das Wachstum trotz des starken Gegenwinds weiterhin zu gewährleisten. Auch werde wahrscheinlich eine Untergrenze von fünf Prozent für das Bruttoinlandsprodukt (BIP)-Wachstum im Jahr 2022 festgelegt, schätzten die Experten am Sonntag.

Chinas politische Entscheidungsträger werden nach Einschätzung der Experten die Steuerausgaben erhöhen, um die Inlandsnachfrage anzukurbeln und die Investitionen in Infrastrukturprojekte zu steigern. Zusätzlich werden sie wahrscheinlich die Regulierungsmaßnahmen im Energiesektor optimieren, um die Produktion und das Wachstum zu stabilisieren, so die Experten weiter.

Chinas oberste Führung räumte ein, dass das Land durch den Nachfragerückgang sowie durch Angebotsschocks und schwächere Erwartungen derzeit einem dreifachen Druck ausgesetzt sei, und verpflichtete sich auf der am Freitag zu Ende gegangenen wichtigen jährlichen Zentralen Wirtschaftskonferenz dazu, die wirtschaftliche Stabilität trotz der zunehmenden in- und ausländischen Herausforderungen zu wahren. Die Spitzenpolitiker auf der Konferenz beschlossen, dass unterstützende Maßnahmen früher als geplant umgesetzt werden sollten und dass alle Regionen und Regierungsabteilungen aktiv Maßnahmen ergreifen sollten, die der wirtschaftlichen Stabilität förderlich sind, heißt es in einer nach der Konferenz veröffentlichten Erklärung.

Experten erklärten, die Betonung der wirtschaftlichen Stabilität signalisiere, dass China eine wachstumsfreundlichere Politik verfolgen werde, um einen tiefen wirtschaftlichen Abschwung zu vermeiden, da die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt in der ersten Hälfte des nächsten Jahres wahrscheinlich einem starken Abwärtsdruck ausgesetzt sein werde, bevor sie sich dann erst in der zweiten Hälfte wieder erholt.

Die meisten Ökonomen sind sich einig, dass die Festlegung eines angemessenen Wachstumsziels für das nächste Jahr für die Regierung wichtig sei, um besser auf die niedrigeren Markterwartungen zu reagieren. Die Unterstützung durch die Politik müsse ebenfalls verstärkt werden, da die chinesische Wirtschaft weiterhin durch ein schwächeres Wachstum von Konsum und Investitionen, sowie durch Störungen der Lieferketten, das Wiederaufflammen der COVID-19-Pandemie und die negativen Spillover-Effekte des Ausstiegs der Industrieländer aus ihrer ultralockeren Politik bedroht sein könnte, mahnten sie.

Zhang Lianqi, Mitglied des 13. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), sagte, dass China das BIP-Wachstumsziel für das nächste Jahr auf etwa 5,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr festlegen könnte, wobei ein Wachstum von fünf Prozent als untere Grenze zu erwarten sei.

„Stabilität wird im Jahr 2022 das oberste Ziel der Wirtschaftspolitik sein", machte Zhang klar.

Auf dem wichtigen Wirtschaftstreffen wurde auch die Bedeutung einer stärkeren Koordinierung der Politik, die Beibehaltung eines systemischen Ansatzes und die Verbesserung der Wirksamkeit der Politik hervorgehoben. Dies wird von Experten als Zeichen dafür gewertet, dass die politischen Entscheidungsträger darauf hinarbeiten werden, negative Auswirkungen ihrer Regulierungspolitik, die das Wirtschaftswachstum beeinträchtigen könnten, zu vermeiden.

Han Wenxiu, ein hoher Beamter der Kommission für Finanzen und Wirtschaft beim Zentralkomitee der KP Chinas, sagte am Samstag, dass die Regierung vorsichtig sein sollte, wenn es um die Einführung von Maßnahmen geht, die einen wirtschaftlichen Abschwung auslösen könnten. Die Regierung sollte es überdies auch vermeiden, Maßnahmen zu ergreifen, die für sich allein genommen zwar vernünftig sind, aber in ihrer Gesamtheit negative Auswirkungen haben könnten.