Stellungnahme des Außenministeriums zum diplomatischen Fehltritt Litauens

Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums verurteilte in einer Stellungnahme vom heutigen Freitag die Einrichtung eines sogenannten „Taiwanesischen Vertretungsbüros in Litauen“. Obgleich die chinesische Seite nachdrücklich dagegen protestierte und wiederholt davon abgeraten hatte, wurde die Einrichtung nun durch taiwanesische Behörden genehmigt.

Foto vom 18. November 2021 zeigt das Gebäude in Litauen, Vilnius, wo sich der „taiwanesische Repräsentanz“ befindet. (Foto: PETRAS MALUKAS / AFP)

„Dieser Akt erweckt in der Welt den falschen Eindruck von ‚ein China, ein Taiwan‘, verstößt in eklatanter Weise gegen den Ein-China-Grundsatz und widerspricht der politischen Verpflichtung, die Litauen im Kommuniqué über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur Volksrepublik China eingegangen ist“, heißt es in der Erklärung.

Die chinesische Regierung werde alle notwendigen Maßnahmen zur Verteidigung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität ergreifen und die litauische Seite zur Verantwortung ziehen.

„Es gibt nur ein China auf der Welt, Taiwan ist ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums, und die Regierung der Volksrepublik China ist die einzige rechtmäßige Regierung, die ganz China vertritt.“

China forderte Litauen zudem auf, seine falsche Entscheidung unverzüglich zu korrigieren. Auch wurde eine strenge Warnung an die taiwanesischen Behörden gerichtet: „Das Streben nach ‚Taiwanesischer Unabhängigkeit‘ durch das Werben um ausländische Unterstützung ist ein völlig fehlgeleiteter Versuch, der zum Scheitern verurteilt ist.“