Xi Jinping nimmt an allgemeiner Debatte von UN-Vollversammlung teil

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Dienstag in Beijing per Videoverbindung an der allgemeinen Debatte der 76. UN-Vollversammlung teilgenommen und eine Rede mit dem Titel „Mit fester Zuversicht aktuelle Schwierigkeiten für den gemeinsamen Aufbau einer schöneren Welt überwinden“ gehalten.

Xi Jinping betonte, die COVID-19-Pandemie verbreite sich noch immer auf der ganzen Welt. Die menschliche Gesellschaft habe sich bereits gravierend verändert. Alle verantwortungsbewussten Politiker müssten mit Zuversicht, Kühnheit und Verantwortungsbewusstsein aktuelle Probleme lösen und historische Entscheidungen treffen.

Erstens müsse die COVID-19-Pandemie besiegt werden und die große Kampagne, die die Zukunft der Menschheit betrifft, gewonnen werden, so Xi. China werde kontinuierlich die globale wissenschaftliche Rückverfolgung des Ursprungs des neuartigen Coronavirus unterstützen und sich aktiv daran beteiligen. In diesem Zusammenhang lehne China entschieden jegliche Form der politischen Manipulation ab.

Zweitens müssten die Wirtschaft wiederbelebt und eine stärkere, umweltfreundlichere und gesundere globale Entwicklung verwirklicht werden. Dazu hat Xi Jinping eine globale Entwicklungsinitiative ins Leben gerufen. In diesem Zusammenhang müsse eine bevorzugte Entwicklung eingehalten werden, so der chinesische Staatspräsident. Die Bevölkerung müsse in den Mittelpunkt gestellt werden. Gemeinwohl und Inklusion müssten unbeirrt vorangetrieben werden. Eine Entwicklung durch Innovationen müsse unerschütterlich gefördert werden. Eine harmonische Koexistenz zwischen Mensch und Natur müsse bewahrt werden. An der Orientierung zur Aktion müsse unbeirrt festgehalten werden.

Drittens müssten die Prinzipien der internationalen Beziehungen – gegenseitiger Respekt, Kooperation und gemeinsamer Nutzen – mit verstärkter Solidarität umgesetzt werden. Demokratie sei von keinem Land patentiert, sondern das Recht der Völker aller Länder. Fremde militärische Intervention und eine sogenannte demokratische Umbildung würden nur unermessliche Schäden bringen.

Viertens müssten die Global Governance optimiert und echter Multilateralismus umgesetzt werden. Die Vereinten Nationen sollten mit der Umsetzung von echtem Multilateralismus zu einer Kernplattform werden, auf der alle Länder gemeinsam die allgemeine Sicherheit wahren, gemeinsam Entwicklungserfolge teilen und gemeinsam die Zukunft der Welt beherrschen könnten, erklärte Xi Jinping.