Xi Jinping hebt Bedeutung des „Shanghaier Geistes“ hervor

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Freitagnachmittag per Videoverbindung an der 21. Sitzung des Rates der Staatsoberhäupter der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Beijing teilgenommen und eine Rede gehalten.

Xi betonte, dass die Organisation in den vergangenen 20 Jahren stets dem „Shanghaier Geist“ gefolgt sei, der für „gegenseitiges Vertrauen, gegenseitigen Nutzen, Gleichheit, Konsultation, Respekt für verschiedene Zivilisationen und das Streben nach gemeinsamer Entwicklung“ stehe, gegenseitiges politisches Vertrauen gefördert habe, sich für Frieden und Entwicklung in der Welt sowie für den menschlichen Fortschritt eingesetzt habe. Sie habe dadurch wichtige theoretische und praktische Erkundungen für den Aufbau einer neuen Art von internationalen Beziehungen und einer Gemeinschaft der Menschheit mit geteilter Zukunft unternommen.

Xi betonte, dass man das Banner des „Shanghaier Geistes“ hochhalten, den historischen Trend zur Demokratisierung der internationalen Beziehungen vorantreiben, eine engere SOZ-Gemeinschaft mit geteilter Zukunft aufbauen und einen größeren Beitrag zu dauerhaftem Frieden und gemeinsamem Wohlstand in der Welt leisten sollte.

Xi bekräftigte ferner, dass man das Vertrauen an eigenem System festigen und die Länder dabei unterstützen sollte, Entwicklungswege und Governance-Modelle zu erkunden, die ihren nationalen Gegebenheiten entsprächen. Man solle die jeweiligen Länder dabei unterstützen, ihre wichtigen politischen Vorhaben, wie z. B. Wahlen im eigenen Land, reibungslos voranzubringen, und niemals zulassen, dass sich externe Kräfte unter irgendeinem Vorwand in die inneren Angelegenheiten der Länder der Region einmischten, damit das künftige Schicksal ihrer Entwicklung und ihres Fortschritts fest in ihren eigenen Händen liege.

China werde seine Zusage erfüllen, im ganzen Jahr der Welt zwei Milliarden COVID-19-Impfstoffdosen bereitzustellen und die Kooperation mit Entwicklungsländern bei der Pandemiebekämpfung vertiefen. Wie Xi Jinping auf dem SOZ-Gipfel weiter betonte, sollten die von China an die COVAX-Initiative gewährten 100 Millionen US-Dollar gut genutzt werden, damit China seinen gebührenden Beitrag zur endgültigen Besiegung der COVID-19-Pandemie durch die Menschheit leisten werde.

Xi Jinping bekräftigte erneut, alle Länder der SOZ befänden sich in einer ausschlaggebenden Phase der Entwicklung. Sie sollten die Überlegenheit der geographischen Nachbarschaft und integrierten Interessen völlig zur Geltung bringen und unbeirrt an der Öffnung und Kooperation festhalten. Nur so könne eine schöne Perspektive der gemeinsamen Entwicklung und Wiederbelebung verwirklicht werden.

Der chinesische Staatspräsident fügte hinzu, in den kommenden drei Jahren werde China den SOZ-Staaten 1000 Ausbildungsplätze für Armutsbeseitigung bereitstellen. Im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative sollten 30 Kooperationsprojekte jeweils bei Hygiene und Gesundheit, Armutsbekämpfung und Kultur sowie Bildung in Gang gesetzt werden. Bedürftige Länder sollten bei dem verstärkten Kompetenzaufbau und der Verbesserung des Wohlstands der Bevölkerungen unterstützt werden.

Man müsse den wahren Multilateralismus umsetzen und Handlungsweisen zur Zerstörung der internationalen Ordnung und Fabrikation von Konfrontation und Spaltung unter dem Deckmantel von sogenannten „Regeln“ ablehnen. Die Kooperationsanschauung von gemeinsamem Nutzen müsse unbeirrt eingehalten werden. Handels-, Investitions- und Technologiebarrikaden sollten abgebaut werden. Nur so könnte eine Perspektive von Inklusion und Gemeinwohl geschaffen werden, so Xi Jinping weiter.

Die Teilnehmer erklärten, sie wollten ihre Solidarität stärken, bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie zusammenarbeiten, die Zusammenarbeit bei Impfstoffen ausbauen und sich gegen eine Politisierung der Rückverfolgung des Virus wenden. Zudem sprachen sie sich für den Multilateralismus, die Ziele und Grundsätze der UN-Charta und die Demokratisierung der internationalen Beziehungen sowie sich gegen Hegemonismus und Unilateralismus aus, lehnten die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder unter dem Vorwand der Demokratie und der Menschenrechte ab. Darüber hinaus wollen sie die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung weiter verstärken und gemeinsam die regionale Sicherheit und Stabilität wahren. Alle Vertreter sprachen sich gegen die Politisierung des Sports aus und unterstützten die erfolgreiche Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele in Beijing durch China. Sie äußerten sich sehr besorgt über die Lage in Afghanistan und wollen die Beseitigung der Bedrohung durch den Terrorismus und die Verwirklichung von Frieden und Wiederaufbau in dem Land untertützen, wobei die SOZ eine aktive Rolle spielen wird.

Die 21. Sitzung des Rates der Staatsoberhäupter der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) leitete den Prozess der Aufnahme Irans als Mitgliedstaat ein und nahm Saudi-Arabien, Ägypten und Katar als neue Dialogpartner auf.

Auf der Konferenz wurde beschlossen, dass Usbekistan den turnusmäßigen Vorsitz der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit übernehmen wird.

Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten unterzeichneten die Erklärung von Duschanbe zum 20-jährigen Bestehen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und verabschiedeten eine Reihe von Resolutionen. Auf dem Treffen wurden auch Erklärungen zur Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft und technologische Innovation, Ernährungssicherheit und anderen Bereichen abgegeben.