Xi unterstreicht stärkere Bemühungen im Kampf gegen Monopole

Xi Jinping hat zu einem verstärkten Kampf gegen Monopole aufgerufen. Dazu soll das Kartellrecht verschärft werden. Auch die Umweltauflagen für Konzerne werden ausgeweitet.

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, hat am Montag zu einer stärkeren Bekämpfung von Monopolen und zur weiteren Durchsetzung einer fairen Wettbewerbspolitik aufgerufen, um mehr Raum für das Wachstum kleinerer Unternehmen zu schaffen und die Verbraucherrechte besser zu schützen.

Auf einer Sitzung des Zentralkomitees für die Vertiefung der Reformpolitik betonte Xi, wie wichtig die Schaffung eines Marktumfelds mit fairem Wettbewerb sei, damit das Land ein neues Entwicklungsparadigma anstreben, eine qualitativ hochwertige Entwicklung vorantreiben und den gemeinsamen Wohlstand fördern könne.

Die politischen Entscheidungsträger prüften und verabschiedeten auf der Sitzung vier Grundsatzdokumente, darunter ein Dokument zur Verschärfung des Kartellrechts, eine Leitlinie zur Förderung des Kampfes gegen die Umweltverschmutzung und eine weitere zur Stärkung der strategischen und Notfallreserven des Landes.

Bei der Verstärkung der kartellrechtlichen Bemühungen wurden parallele Anstrengungen bei der Überwachung, Standardisierung des Verhaltens und Förderung des Wachstums von Unternehmen gefordert, wobei die Regeln sowie erlaubtes und unerlaubtes Verhalten deutlich gemacht werden sollen.

Die Unternehmen werden aufgefordert, der Führung der Partei zu folgen, und dazu ermutigt, den wissenschaftlichen und technologischen Fortschritt voranzutreiben, das Aufblühen der Marktwirtschaft zu ermöglichen, das Leben der Menschen zu erleichtern und sich im globalen Wettbewerb zu behaupten, sagten die Politiker.

Sie versprachen schnellere Fortschritte bei der Verbesserung des Marktzugangs, des Überprüfungsmechanismus für fairen Wettbewerb, des Aufsichtssystems für fairen Wettbewerb im Bereich der digitalen Wirtschaft und des Mechanismus, der verhindern soll, dass der Wettbewerb durch das Handeln der Verwaltung eingeschränkt oder gestoppt wird.

Das Land werde die Öffnung auf hohem Niveau unbeirrt vorantreiben, die Eigentumsrechte und die Rechte am geistigen Eigentum schützen und die Transparenz und Vorhersehbarkeit der Politik erhöhen, so die Teilnehmer.

Auf dem Treffen wurden auch beschleunigte Schritte bei der Einrichtung eines umfassenden, abgestuften und multidimensionalen Aufsichtssystems verlangt, um eine übergreifende Aufsicht zu ermöglichen, Lücke zu schließen und die Effizienz zu verbessern.

Die Nation wird der Plattformökonomie, der wissenschaftlichen und technologischen Innovation, der Informationssicherheit und der Gewährleistung des öffentlichen Wohlergehens bei der Strafverfolgung Vorrang einräumen und Maßnahmen zur Verbesserung des Kartellsystems und zur Stärkung der Aufsichtsorgane ergreifen, so die politischen Entscheidungsträger.

Auf dem Treffen wurde zu unablässigen Anstrengungen und größerer Intensität bei der Bekämpfung der Umweltverschmutzung aufgerufen, wobei der Schwerpunkt auf Schlüsselbereichen und Verfahren der Schadstoffkontrolle und -vermeidung liegen sollte, sowie auf Fragen, die die Öffentlichkeit am meisten betreffen.

Es sei wichtig, die Kontrolle mehrerer Schadstoffe zu verstärken, die Behandlung von Wasserressourcen, Umwelt und Ökologie zu koordinieren und die Eindämmung der Bodenverschmutzung voranzutreiben, sagten die Politiker.

Das Land werde stärkere Maßnahmen zur Behandlung fester Abfälle und neuer Schadstoffe ergreifen, ein generelles Verbot von Abfallimporten durchsetzen und neue Durchbrüche bei der Behandlung von Schlüsselbereichen und -regionen ermöglichen.

Sie betonten die Notwendigkeit, einen Mechanismus einzurichten, der die integrierte Planung, Einführung, Durchsetzung und Bewertung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Umweltverschmutzung und Kohlenstoffemissionen ermöglicht, und erklärten, dass der Schutz und die Wiederherstellung wichtiger ökologischer Systeme vorangetrieben werden müssten. Es sei daher wichtig, die Strukturen in den Bereichen Industrie, Energie, Verkehr und Flächennutzung anzupassen und strengere Schwellenwerte für die Genehmigung von Projekten mit hohem Energieverbrauch und hoher Umweltverschmutzung festzulegen.

Die Entscheidungsträger versprachen auch, die systemische und verfahrensübergreifende Überwachung zu verstärken, und erklärten, dass Handlungen, die der Ökologie und der Umwelt schaden, entschlossen geahndet und Verstöße mit hohen Strafen belegt werden.

Auf dem Treffen wurde auch die Notwendigkeit unterstrichen, die Rolle der strategischen Reserven des Landes bei der Stabilisierung des Marktes zu verstärken und die Reserve an Massengütern sowie die Anpassungsfähigkeit zu erhöhen.