China gewillt Beitrag zur globalen Entwicklung geistigen Eigentums zu leisten

Am 7. Dezember hat die Weltorganisation für geistiges Eigentum ihren Jahresbericht mit dem Titel „Word Intellectual Property Indicators“ veröffentlicht. Darin wird aufgeführt, dass Chinas staatliches Amt für geistiges Eigentum 1,4 Millionen Patentanmeldungen im Jahr 2019 registriert hat. China rangiert, mit mehr als doppelt so vielen Patentanmeldungen wie das Land an zweiter Position, weiter an der Weltspitze.

Seit 2012 hat China dem Schutz geistigen Eigentums immer mehr Beachtung geschenkt und die diesbezügliche Arbeit auf eine wichtigere Ebene gehoben. Durch langjährige Bemühungen konnte China auf diese Weise viele Errungenschaften in der Arbeit zum Schutz geistigen Eigentums verzeichnen. Im Jahr 2019 verfügte China über 1,86 Millionen Patente für effektive Erfindungen und damit 13,3 Patente auf je 10.000 Menschen. Im Rahmen des Vertrags über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens reichte China 59.000 Patentanmeldungen ein und war damit weltweit führend. In den vorherigen zehn Monaten dieses Jahres betrug die Anzahl der Patentanmeldungen für Erfindungen 1,23 Millionen, eine Steigerung gegenüber dem Vorvergleichszeitraum von 11,2%. Durch den Vertrag über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens wurden 55.000 internationale Patentanmeldungen registriert. Das entspricht einem Zuwachs von 23,5% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, welcher trotz der Auswirkungen der Pandemie realisiert werden konnte.

Innovationen sind eine treibende Kraft für führende Entwicklungen. Der Schutz geistigen Eigentums bedeutet daher auch den Schutz von Innovationen. Wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum in ihrem Jahresbericht „World Intellectual Property Indicators“ von 2019 dargelegt hat, ist eine Entwicklungstendenz globaler Innovationsleistungen, dass die Konzentration regional, wie an fünf im Bericht aufgeführten Ländern, einschließlich China, zu beobachten, immer mehr auf beliebte Orte in Großstädten gelegt wird. Der 2020 veröffentliche Bericht dieser Organisation zum globalen Innovationsindex zeigt, dass Chinas Innovationsstärke den 14. Platz einnimmt und damit an der Spitze der Länder mit mittlerem Einkommen steht.

Gegenwärtig ist China bereits allen wichtigen internationalen Konventionen zum Schutz geistigen Eigentums beigetreten und ist mit über 80 Ländern weltweit sowie internationalen und regionalen Organisationen kooperative Beziehungen eingegangen. Im Juni dieses Jahres haben sich die fünf weltgrößten staatlichen Ämter für geistiges Eigentum aus China, den USA, Europa, Japan und Korea zu ihrem 13. jährlichen Treffen zusammengefunden, das in Form einer Videokonferenz stattfand. In der „Gemeinsamen Erklärung der Direktoren“ wird ausgedrückt, dass weiterhin, in Reaktion auf die epidemische Situation, Maßnahmen im Bereich der Innovationen angeregt und gefördert sowie ferner Erfinder und internationales geistiges Eigentum darin unterstützt werden sollen, zur Belebung der Wirtschaft und Gesellschaft beizusteuern. Im September dieses Jahres haben China und die Europäische Union gemeinsam das „China-EU-Abkommen über geografische Angaben“ unterzeichnet und damit den Bereich der Zusammenarbeit von China und Europa für den Schutz geistigen Eigentums weiter ausgeweitet.

China ändert derzeit seinen Anspruch im Bereich der Arbeit zum Schutz geistigen Eigentums vom Streben nach Quantität hin zur Steigerung von Qualität. Als wichtige globale Kraft für wissenschaftlich-technische Innovationen ist China gewillt mit anderen Ländern die Zusammenarbeit im Bereich wissenschaftlich-technischer Innovationen weiter zu verstärken, aktiv an der Verwaltung globalen geistigen Eigentums teilzunehmen und einen noch größeren Beitrag für die gerechte, tolerante und nachhaltige Entwicklung des globalen geistigen Eigentums zu leisten.