Li Xinyi, People´s Daily

Auf die Frage eines Reporters am 2. März antwortete Guo Weimin, Sprecher der zweiten Sitzung des 13. Nationalen Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volks (PKKCV), dass die Privatwirtschaft ein wichtiges Anliegen der Gesellschaft sei und bei der Arbeit des Nationalen Komitees der PKKCV im vergangenen Jahr priorisiert wurde.

Die Privatwirtschaft ist ein wichtiger Teil der sozialistischen Marktwirtschaft und spielt eine unersetzliche Rolle bei der Stabilisierung des Wirtschaftswachstums, der Förderung von Innovationen, der Steigerung der Beschäftigung und der Verbesserung des Lebensunterhalts der Menschen. Seit 2012 machten private Investitionen in fünf aufeinanderfolgenden Jahren mehr als 60 Prozent der Gesamtinvestitionen des Landes aus. Mit 40 Prozent Ressourcenanteil haben private Unternehmen 50 Prozent der Gesamtsteuer gezahlt, 60 Prozent des gesamten BIPs ausgemacht, mehr als 70 Prozent zur technologischen Innovation und Entwicklung neuer Produkte beigetragen, über 80 Prozent der städtischen und mehr als 90 Prozent der neuen Arbeitsplätze bereitgestellt.

Huaheng New Energy ist ein auf Solarzellen spezialisiertes Privatunternehmen, das am 1. Juli 2018 offiziell in Betrieb genommen wurde. (Foto: Sun Jingxian, People´s Daily Online)

Um die Entwicklung privater Unternehmen zu unterstützen, hat die chinesische Regierung in den letzten Jahren die folgenden Maßnahmen ergriffen:

1. Einfaches Darlehen für vertrauenswürdige und gesetzesstreue Unternehmen und Realisierung einer attraktiven Finanzierungspolitik sowie Senkung der Zinssätze und Gebühren für Kleinunternehmen und Regulierung von Finanzvermittlern

2. Erleichterung der Registrierungsverfahren

3. Rückzahlung der Schulden an Privatunternehmen

Nationale Regierungsabteilungen und große staatliche Unternehmen haben mehr als 160 Milliarden Yuan an private Unternehmen zurückgezahlt, wobei die Sicherung der Löhne von Wanderarbeitern und die Förderung von in Verzug geratenen Projekten zur Sicherung des Lebensunterhalts der Menschen priorisiert wurden.

4. Erweiterung des Marktzugangs und der privaten Investitionsmöglichkeiten

Die Öffnung wichtiger Bereiche wie der Zivilluftfahrt und des Bahnverkehrs soll weiter vorangetrieben werden und es werden gezielt private Investitionen angezogen, um aktiv am Bau von zivilen Flughäfen und Hochgeschwindigkeitsbahnprojekten teilzunehmen.

5. Reduzierung der Steuer- und Gebührenlast von Privatunternehmen