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G20: Xi Jinping fordert Mitgliedsstaaten zur verantwortungsvollen Steuerung der Weltwirtschaft auf

(German.people.cn)
Samstag, 01. Dezember 2018
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Der chinesische Präsident Xi Jinping hat die Mitglieder des G20-Gipfels am Freitag in Buenos Aires aufgefordert, sich an die Prinzipien der Offenheit, Partnerschaft, Innovation und Inklusion zu halten und die Weltwirtschaft verantwortungsvoll zu lenken.

Er warnte die Führer der G20-Staaten vor einer beschleunigten Anhäufung globaler Wirtschaftsrisiken und versicherte, dass China eine neue Reform- und Öffnungsrunde mit verstärkten Bemühungen um den Schutz der geistigen Eigentumsrechte und um vermehrte Importe vorantreiben werde.

Der chinesische Präsident merkte an, dass seit dem Ausbruch der globalen Finanzkrise und der Einberufung des ersten G20-Gipfels auf Ebene der Staats- und Regierungschefs bereits zehn Jahre vergangen seien und fügte hinzu, dass die globale Wirtschaft heute trotz der Aufrechterhaltung des Wachstums immer noch unter den Auswirkungen der Krise leide.

Alte Wachstumstreiber müssten durch neue ersetzt werden, da verschiedene Risiken rasch zunehmen würden, mahnte Xi. Hinzu komme, dass die Weltwirtschaft vor einer weiteren historischen Entscheidung stehe.

„Wir G20-Mitglieder müssen dem zugrunde liegenden historischen Trend genau folgen, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Bei der unermüdlichen Suche der Menschheit nach Entwicklung und Fortschritt ist der Trend zur Offenheit und Integration zwischen den Ländern trotz eines Aufs und Abs der Weltwirtschaft nicht aufzuhalten“, so der chinesische Staatspräsident.

Eine stärkere Koordinierung und Komplementarität zwischen den Ländern würde dem Bedürfnis nach Produktivitätswachstum nachkommen und auch zukünftig die internationalen Produktionsverhältnisse prägen, sagte er.

In diesem Prozess würden sich die involvierten Länder zunehmend zu einer Gemeinschaft mit gemeinsamen Interessen, geteilten Verantwortlichkeiten und einer gemeinsamen Zukunft entwickeln, betonte Xi und hob hervor, dass eine zukünftige Kooperation lediglich auf einer Win-Win-Basis bestehen kann.

„Angesichts verschiedener Herausforderungen müssen wir ein stärkeres Gefühl der Dringlichkeit entwickeln, vernünftig sein und über den Horizont hinausschauen. Wir müssen unserer Verantwortung gerecht werden und die Weltwirtschaft in die richtige Richtung lenken“, sagte er an die G20-Führer gerichtet.

Zudem hob Xi hervor, dass die G20 aus dem Bedürfnis der internationalen Gemeinschaft hervorgegangen sei, ein stabiles Wachstum der Weltwirtschaft aufrechtzuerhalten. Die Gruppe habe sich im vergangenen Jahrzehnt gemeinsam den Schwierigkeiten gestellt, die Weltwirtschaft aus der Rezession gerissen und sie zurück auf den Weg der Erholung und des Wachstums geführt.

„Lassen Sie uns zehn Jahre später mit demselben Mut und derselben strategischen Vision arbeiten und sicherstellen, dass sich die Weltwirtschaft auf dem richtigen Weg des Wachstums befindet“, sagte er und legte dem Gipfel einen Vorschlag in vier Punkten vor.

Erstens forderte Xi die G20-Mitglieder auf, sich weiterhin für Offenheit und Zusammenarbeit zu engagieren und das multilaterale Handelssystem aufrechtzuerhalten.

„Wir sollten in jedem Fall den Freihandel und das regelgestützte multilaterale Handelssystem wahren“, so der chinesische Präsident.

China unterstütze laut Xi die notwendige Reform der Welthandelsorganisation und sehe es als entscheidend an, die Grundwerte der WTO und grundlegende Prinzipien wie Offenheit, Inklusivität und Antidiskriminierung zu wahren. Außerdem müsse politischer Spielraum für die Entwicklungsinteressen der Entwicklungsländer sichergestellt werden, so der chinesische Präsident.

Während des Prozesses müssten sich alle Seiten umfassend miteinander beraten, um schrittweise Fortschritte erzielen zu können.

Zweitens forderte Xi die G20 auf, eine starke Partnerschaft aufzubauen und die makroökonomische Koordinierung zu verstärken.

Alle beteiligten Seiten sollten die drei Instrumente der Steuer- und Währungspolitik und der Strukturreform ganzheitlich einsetzen, um ein starkes, ausgewogenes, nachhaltiges und integratives Wachstum der Weltwirtschaft sicherzustellen.

Die entwickelten Volkswirtschaften sollten bei der Einführung einer Geld- und Steuerpolitik rücksichtsvoller umgehen und die Auswirkungen ihrer Maßnahmen auf die Schwellenmärkte und die sich entwickelnden Volkswirtschaften auf ein Mindestmaß beschränken.

Er fügte hinzu, dass das internationale Währungssystem diversifizierter und das globale Sicherheitsnetz stärker werden solle.

Drittens sollte die G20 weiterhin der Innovation verpflichtet bleiben und neue Impulse für Wachstum setzen, so Xi.

Er forderte die Gruppe auf, Innovationen zu fördern und die digitale Wirtschaft für das Wachstum der Realwirtschaft zu nutzen.

„Wir müssen auf Risiken und Herausforderungen achten, die sich aus der Anwendung neuer Technologien ergeben, und die rechtlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen stärken“, so Xi.

Zudem seien auch weitere Anstrengungen erforderlich, um die berufliche Aus- und Weiterbildung zu fördern.

„Weiterentwicklung durch Ausschöpfung unseres Innovationspotenzials sollte bei uns Priorität haben. Gleichzeitig müssen wir auch unsere Türen offenhalten und die Verbreitung neuer Technologien und Erkenntnisse fördern, damit Innovationen auch anderen Ländern und Völkern zugutekommen können“, sagte der chinesische Präsident.

Um technologische Innovationen besser anpassen und anleiten zu können, schlug Xi vor, dass die G20 vorrangig eine eingehende Studie über die Anwendung und die Auswirkungen neuer Technologien durchführt, um neue Denkweisen und Wege der Zusammenarbeit in diesem Bereich zu erkunden.

Viertens forderte Xi die G20 auf, sich weiterhin für eine Win-Win-Kooperation zur Förderung einer inklusiven globalen Entwicklung einzusetzen.

„Wir müssen weiterhin einer Entwicklungsphilosophie folgen, die auf den Menschen ausgerichtet ist und uns bemühen, unseren Bevölkerungen ein Gefühl der Erfüllung, des Glücks und der Sicherheit zu vermitteln“, so der Staatschef der Volksrepublik.

Er forderte die G20-Mitglieder auf, der Entwicklung der globalen makropolitischen Koordinierung weiterhin Priorität zu geben, die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung ernsthaft umzusetzen und die Arbeit in diesem Bereich im Rahmen der Vereinten Nationen nachdrücklich zu unterstützen.

Außerdem solle die Gruppe die Entwicklungsinteressen der Entwicklungsländer wahren und die Entwicklung Afrikas auch weiterhin fördern, indem sie den Kontinent beim Ausbau seiner Infrastruktur und Vernetzung und beim Aufbau einer neuen Industrialisierung unterstützt.

Angesichts des 40. Jubiläums der Reform und Öffnung Chinas erinnerte Xi daran, dass das chinesische Volk in den vergangenen 40 Jahren - mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft - durch Beharrlichkeit Fortschritte gemacht und historische Entwicklungserfolge erzielt habe.

Chinas Fortschritte seien der Reform- und Öffnungspolitik zu verdanken und das Land werde diesen Weg weiter vorantreiben, sagte Xi den G20-Führern. Er versprach, die marktorientierte Reform weiter zu vertiefen, Vermögensrechte und Rechte des geistigen Eigentums zu schützen, einen fairen Wettbewerb zu fördern und sich stärker für eine Zunahme der Importe einzusetzen.

China werde sein Geschäftsumfeld weiter verbessern und hoffe, dass alle Länder zusammenarbeiten, um ein freies, offenes, integratives und geordnetes internationales Wirtschaftsklima zu schaffen, sagte Xi.

Der chinesische Präsident war am Donnerstagabend in Buenos Aires eingetroffen, um am G20-Gipfel teilzunehmen und in Argentinien einen Staatsbesuch abzuhalten.

Argentinien ist die zweite Station seiner Reise durch Europa und Lateinamerika, die vom 27. November bis 5. Dezember stattfindet. Neben Besuchen in Spanien und Argentinien beinhaltet Xis Tour auch Staatsbesuche in Panama und Portugal. 

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