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Xi fordert Militärreformen

(German.people.cn)
Donnerstag, 15. November 2018
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Der chinesische Präsident Xi Jinping hat das Militär aufgefordert, seine aktuellen Leitlinien zu reformieren, um eine solide Grundlage für die Bildung einer Weltklasse-Einheit zu schaffen.

Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, sagte, dass eine systematische und tiefgreifende Reform dringend erforderlich sei, um tief verwurzelte Konflikte und Probleme innerhalb des bestehenden militärischen Systems zu lösen. Neuerungen und die Intensivierung bereits laufender Militärreformen könnten ein neues Kapitel in der Entwicklung der chinesischen Streitkräfte eröffnen und dafür sorgen, dass das Militär des Landes die Oberhand unter den Weltmächten sowie in zukünftigen Kriegen gewinnt.

Der chinesische Staatspräsident äußerte sich dementsprechend auf einer Tagung der Zentralen Militärkommission am Dienstag und Mittwoch in Beijing, auf der die Reform des aktuellen Richtliniensystems des Militärs diskutiert wurde. Die oberste Kommando-Ebene der Volksbefreiungsarmee nahm ebenfalls an der Sitzung teil.

Der Parteiaufbau innerhalb des Militärs werde weiter verbessert werden, um sicherzustellen, dass die Partei die volle Kontrolle über die Streitkräfte behalte, kündigte Xi an. Zudem forderte er, dass das Militär Regulierungsmechanismen für gemeinsame Operationen etablieren, sein Kampfbereitschaftssystem verfeinern und eine moderne Institution zur Regelung militärischer Einsätze gründen sollte. Auch das Personalsystem des Militärs solle optimiert werden. Xi ordnete gleichzeitig die Erhöhung des Einkommens und der Vorsorgeleistungen für militärisches Personal an.

In fast allen Bereichen der Streitkräfte sollten laut Xi Änderungen an der Vorgehensweise vorgenommen werden. Der chinesische Präsident wünscht sich Neuerungen in Ausbildung, Ausrüstung und Logistik sowie in Forschung und Mobilisierung. Das ultimative Ziel sei die Stärkung der Kampffähigkeit des chinesischen Militärs, sagte er.

Um den Wachstum des Militärs zu fördern, forderte Xi auch die Verbesserung der Haushaltsführung, der Mittelzuweisung und der Gesetzesangelegenheiten innerhalb der Streitkräfte.

Die Militärführung solle zunächst Reformen durchführen, die im Kampftraining dringend benötigt oder von den Truppen bereits lange erwartet werden. 

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