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China veröffentlicht Weißbuch über seine Nordpol-Politik

(CRI)
Montag, 29. Januar 2018
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China hat am Freitag ein Weißbuch über seine Nordpol-Politik veröffentlicht.

Mit welcher Position wird sich China an Nordpol-Angelegenheiten beteiligen? In dem Weißbuch heißt es, dass China geografisch gesehen ein bevorzugter Partner bei der Nordpol-Kooperation sei, nicht nur weil China zu den Ländern gehört, die am nächsten zum nördlichen Polarkreis stehen. China sei auch eng eingebunden in transregionale und globale Fragen zum Nordpol, heißt es weiter. Der stellvertretende Außenminister Chinas, Kong Xuanyou, betonte am gleichen Tag vor der Presse:

„Als ein Nicht-Nordpol-Land wird sich China nicht in Angelegenheiten einmischen, die zwischen Nordpol-Ländern sowie innerhalb der Region geklärt werden müssen. Wir werden uns gemäß dem Völkerrecht an Nordpol-Angelegenheiten beteiligen. Wir werden chinesische Organisationen und Einzelpersonen anleiten, sich bei den Nordpol betreffenden Aktivitäten und Kooperationen an das Völkerrecht und die geltenden Gesetze zu halten. Als ein bevorzugter Partner bei Angelegenheiten in der Region wird China bei transregionalen und globalen Fragen zum Nordpol eine positive, konstruktive Rolle spielen."

Zu den Zielen der chinesischen Nordpol-Politik gehören unter anderem die Erforschung, der Schutz und die Nutzung des Nordpols. Zudem will China sich an der Verwaltung des Nordpols beteiligen. In diesem Sinne sollen die gemeinsamen Interessen verschiedener Staaten und der internationalen Gemeinschaft am Nordpol gewahrt und eine nachhaltige Entwicklung dieser Region gefördert werden.

Bei der künftigen Erforschung und Erschließung des Nordpols folgt China den Prinzipien des Respekts, der Kooperation, des gemeinsamen Nutzens und der Nachhaltigkeit. Trotzdem kam in den vergangenen Jahren immer wieder Misstrauen auf, weil einige Länder fürchteten, dass Chinas Nordpol-Politik „strategisch und militärisch motiviert" sei. Dazu erklärte Kong Xuanyou:

„Ich möchte betonen, dass Chinas Beteiligung an der Erforschung und Erschließung des Nordpols ein Beitrag für die Region ist. China wird dabei Entwicklungsmöglichkeiten bringen, von denen die Bevölkerung am Nordpol profitieren kann. Manche betrachten Chinas Nordpol-Erschließung mit Skepsis. Sie fürchten, dass China die dortigen Ressourcen ausplündern und die Umwelt zerstören will. Meiner Meinung nach ist diese Skepsis völlig unnötig. Nordpol-Länder verfügen über vollständige Gesetzsysteme und haben strenge Zugangsschwellen bei Umweltschutz, Beschäftigung und kommerzieller Nutzung des Nordpols festgelegt. Es wurden strikte Regeln aufgestellt. Ich bin überzeugt, dass wir im Rahmen der geltenden Gesetze handeln und zur sozioökonomischen Entwicklung sowie zum Wohlstand der dortigen Bevölkerung beitragen werden."

Im Weißbuch werden auch Chinas Positionen zu einer Beteiligung an der Schifffahrtsverwaltung sowie zur Erschließung und Nutzung der Öl- und

Gasressourcen am Nordpol klargestellt. Es wird betont, dass China die Jurisdiktion der Nordpol-Länder in ihren Gewässern respektiert. Die Volksrepublik plädiert dafür, dass die Nordpol-Länder die Schifffahrtswege am Nordpol nach dem Völkerrecht verwalten sollen. In diesem Zusammenhang sollen die Rechte und Interessen aller Länder bei der rechtsmäßigen Nutzung der Nordpol-Schifffahrtswege umfassend gewahrt werden. China will im Rahmen der Entwicklung und Nutzung der Nordpol-Schifffahrtswege mit allen Seiten gemeinsam eine „Eis-Seidenstraße" aufbauen.

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