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Wieder eine Große Koalition?

(German.people.cn)
Freitag, 22. September 2017
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Der Countdown zur deutschen Bundestagswahl läuft. Allen Anzeichen nach wird die jetzige Bundeskanzlerin Angela Merkel zum vierten Mal wiedergewählt werden. Wie wird sich dieses Wahlergebnis auf die zukünftigen chinesisch-deutschen Beziehungen auswirken? Das waren Themen, die am 21. September 2017 an der Shanghai International Studies University (SISU) zwischen Wissenschaftlern und Forschern aus China und Deutschland diskutiert wurden. Der Verlauf des bisherigen Wahlkampfs wurde erörtert und über die Gestaltung von vielversprechenden deutsch-chinesischen Beziehungen wurde gesprochen.


Die Wissenschaftler und Forscher von beiden Ländern.

Stefan Pantekoek, Direktor des Shanghaier Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung, schilderte die aktuelle politische, wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland. Da die SPD in den 12 Jahren zweimal in einer großen Koalition mitgewirkt habe, seien Zuspitzungen im Wahlkampf vermieden worden. Aber gerade dieser eher unkritische Standpunkt könnte die Partei in eine schlechte Position treiben. Laut seiner Aussage seien 70% bis 75% der SPD-Mitglieder gegen eine mögliche Fortsetzung einer großen Koalition. Vielleicht könnte die Partei in der Opposition mehr erreichen und schaffen als in einer Regierungsbeteiligung, so Pantekoek.

Jan Turowski, Chefrepräsentant der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Beijing, ging auf die Entstehungsgeschichte der Linken ein, stellte die Wahlergebnisse der Linken in den einzelnen Bundesländern dar. Das Ziel der Linkspartei sei nun, drittstärkste Partei im Bundestag zu werden und eine starke Opposition zu sein, weshalb sie sich richtungspolitisch klar positionieren müsse.

Tim Wenniges, Chefrepräsentant der Konrad-Adenauer-Stiftung in Shanghai, analysierte kurz die wirtschaftlichen Leistungen unter der Leitung der jetzigen Bundeskanzlerin und die wichtigen Aufgabenfelder für die CDU in Zukunft. In seinen Augen seien zwei Aufgaben, nämlich die deutsche Bevölkerung an neue politische Herausforderungen heranzuführen und der deutschen Bevölkerung die Angst vor der Zukunft zu nehmen, für die neue Regierung von großer Bedeutung.

Bernd Seuling, Chefrepräsentant der Hans-Seidel-Stiftung in Shanghai, stellte das komplizierte deutsche Wahlverfahren dar, mit dem angestrebt wird, die Verhältnisse der Wäherstimmen in 299 Wahlkreisen möglichst genau abzubilden.

Das Pendant hierzu bildete Mao Xiaohongs Vortrag über die Bundestagswahl im Zusammenhang mit den Landtagswahlen. Mit Daten und Fakten vermittelte sie ein genaues Bild der Landtagswahlen in der Vergangenheit und baute darauf ihre Prognosen für die Bundestagswahl auf.

Auch Prof. Ding Chun von der Fudan-Universität und ao. Prof. Hu Chunchun von der Tongji-Universität setzten sich als interessierte, außen stehende Beobachter mit der politischen und wirtschaftlichen Lage in Deutschland auseinander und diskutierten Chancen und Risiken, mit denen Deutschland aktuell und zukünftig umzugehen hat.


Dr. Jiang Feng (Mitte) in der Diskussion

Warum zeichnet sich so ein großes Interesse an der deutschen Bundestagswahl in China ab? „Weil China und Deutschland in der globalen Dimension mit denselben Herausforderungen konfrontiert sind. Durch die Bundestagswahl können wir den Prozess der Meinungsbildung und die Entstehung der Lösungsideen genau beobachten und daraus Lehren ziehen. Vor globalen Herausforderungen sitzen wir alle im selben Boot“, so Dr. Jiang Feng, Senatsvorsitzender der SISU.

Heutzutage werden die weltweiten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verflechtungen immer enger. Auch Deutschland und China sind in vieler Hinsicht abhängig voneinander. Aber es gibt immer noch große Defizite der gegenseitigen Wahrnehmung, die ernstgenommen und bewältigt werden müssen. „Von einer gesunden deutsch-chinesischen Beziehung können beide Länder etwas haben. Eine Konfrontation kann nur zur Verschlechterung der eigenen Situation führen“, meinte Dr. Jiang.

Darum müsse man kommunizieren und das gegenseitige Vertrauen aufbauen, so Tim Wenniges. In dieser Hinsicht ist das offene Gespräch schon ein Schritt auf dem richtigen Weg.

Ein kleines Highlight war die Umfrage unter 21 Teilnehmern zu der Frage, „welche Koalition Deutschland nach der Wahl regieren wird“. Die große Mehrheit der Anwesenden sah entweder die Große Koalition (CDU/CSU-SPD) als Wahlsieger (9 Teilnehmer) oder die sogenannte Jamaika-Koalition (CDU/CSU-FDP-Grüne) (8 Teilnehmer). Wenige der Anwesenden (3) sahen eine Koalition aus CDU/CSU und FDP als Wahlgewinner bzw. eine große Koalition mit der SPD als Gewinner (1).

(Quelle: SISU)

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