Die chinesische Regierung hat eine Kampagne begonnen, um die geistigen Eigentumsrechte ausländischer Unternehmen zu schützen.

Die Kampagne wird sich auf mutwillige Handelsmarkenregistrierung und -imitation ausländischer Marken konzentrieren, wie das Handelsministerium am Montag unter Berufung auf einen Aktionsplan von zwölf Regierungsabteilungen sagte. Von September bis Dezember wird die Kampagne außerdem auf die Verletzung von Online-Urheberrechten, Patentrechten und Industriespionage abzielen, besagt der Plan.

China hat versichert, den Schutz von geistigen Eigentumsrechten ausländischer Unternehmen sowie den Rechts- und Verwaltungsschutz mittels Kampagnen zu verbessern, besagt eine Richtlinie für die Gewährleistung des Wachstums von Auslandsinvestitionen, die vergangenen Monat vom Staatsrat veröffentlicht worden ist. “China misst dem Schutz geistiger Eigentumsrechte große Wichtigkeit bei und hat sichtbare Ergebnisse erzielt“, wie der stellvertretende Handelsminister Wang Shouwen vergangenen Monat auf einer Pressekonferenz sagte.

Chinas Ausgaben für geistige Eigentumsrechte für ausländische Inhaber stieg 2016 auf 24 Milliarden US-Dollar im Vergleich zu 1,94 Milliarden Dollar 2001, dies ist ein jährlicher Anstieg von rund 18 Prozent. In der ersten Hälfte dieses Jahres stieg der Betrag um 23 Prozent im Jahresvergleich auf 14,3 Milliarden Dollar.