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Der einzige Ausweg der Frage auf der Koreanischen Halbinsel liegt im Dialog

(German.people.cn)
Freitag, 15. September 2017
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Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat kürzlich auf Einladung Telefongespräche mit US-Präsident Donald Trump, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron geführt, wobei in jedem der drei Gespräche die Frage zum Meinungsaustausch über die Lage auf der Koreanischen Halbinsel im Mittelpunkt stand. Außerdem tauschte sich Xi Jinping zuvor mit seinem Amtskollegen Wladimir Putin am Rande des BRICS-Gipfels in Xiamen intensiv über den erneuten Atomtest Nordkoreas aus. Offensichtlich sind die Staatsoberhäupter der großen Länder anlässlich des erneuten Atomtestes Nordkoreas ernsthaft besorgt über die verschärfte Lage und wollen Kontakte, Konsultationen und Kooperationen verstärken, um möglichst früh einen Lösungsweg für die Frage auf der Koreanischen Halbinsel zu finden.

Bei den oben erwähnten Interaktionen hat die chinesische Seite die wichtige Information der „Drei Aufrechterhaltungen“ vermittelt, nämlich, das Ziel der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel aufrechtzuerhalten, Frieden und Stabilität in Nordostasien aufrechtzuerhalten sowie das Lösen der Frage durch Dialog und Konsultation aufrechtzuerhalten. Die ersten beiden Aufrechterhaltungen bilden das Ziel und die Letzte die Art und Weise, mit der das Ziel erreicht werden kann. Aus den Stellungannahmen der Staatsoberhäupter geht hervor, dass grundsätzliche Einigkeit über die ersten beiden Aufrechterhaltungen herrscht, während noch einige subtile Unterschiede bei der Verwirklichung des Ziels vorliegen.

Es gibt viele Methoden, die Frage der koreanischen Halbinsel zu lösen, aber nur einen Ausweg. Natürlich stellte der erneute Atomtest Nordkoreas gegen die einschlägigen Ratsresolutionen einen schwerwiegenden Verstoß dar, verletzte den internationalen Mechanismus zur Nichtweitergabe von Atomwaffen, verschlechterte die Lage der Region Nordostasien und musste von der internationalen Gesellschaft stark abgelehnt und verurteilt werden, was Nordkorea mehr internationale Sanktionen und Isolation eingebracht hat. Aber in diesem Fall muss sich die internationale Gesellschaft darüber im Klaren sein, dass die Sanktionen, Druck und Isolation die Atomkrise auf der koreanischen Halbinsel in Wirklichkeit nicht gelöst haben und auch nicht lösen können. Gleichzeitig bedeutet für Nordkorea die Verfügung über Atomwaffen auch keine Absicherung. Der Teufelskreis der Lage auf der koreanischen Halbinsel wird nur die Sicherheitsnotlage, insbesondere die von Nordkorea sowie den USA und Südkorea, verschärfen, was letztlich mutmaßlich zu einem brutalen Konflikt führen könnte, den sich alle Seiten nicht erhoffen. Der einzige Ausweg aus der Notlage liegt im Dialog.

Ehemalige Dialoge zur Frage der koreanischen Halbinsel stießen bereits auf viele Schwierigkeiten und es ist sogar noch schwerer, diesen Dialog wieder aufzunehmen. Da sich die Atomfrage auf der Halbinsel schon vom „atomwaffenlosen“ Ausgangspunkt entfernt hat, ist die Rückkehr zum Ausgangspunkt das Ziel des Dialoges geworden. Dies ist die neue Realität, vor der die Frage der Halbinsel steht. Den Kern der Frage auf der koreanischen Halbinsel bildet die Sicherheitsfrage, deren Grundzug ist, dass sich beide Seiten zugleich in einer Sicherheitsnotlage befinden. Diese Not ist auf das lange und tiefverwurzelte Misstrauen von den USA und Nordkorea zurückzuführen und alle Seiten haben ihre eigenen berechtigten Sicherheitsanliegen. Schwierig ist, wie die Sicherheitsanliegen der jeweils anderen Seiten aufeinander abzustimmen sind. Die von der chinesischen Seite hervorgehobenen Anregungen „Doppelpause“, nämlich das Stoppen der Atomtests durch Nordkorea und des gemeinsamen Massenmanövers der USA und Südkoreas, sowie die Idee „zweigleisig“, nämlich die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel und das Schaffen des Friedensmechanismus auf der Koreanischen Halbinsel, haben den Kern der Frage der Halbinsel ergriffen, können die schwierigen Punkte strategisch behandeln und Sicherheitsbedenken aller Seiten berücksichtigen. Zwar kann dieser Vorschlag nicht alle Seiten befriedigen, aber er ist für die Lösung der Sicherheitsnotlage auf der Koreanischen Halbinsel hilfreich.

Die oben genannten Anregungen und Ideen finden immer mehr internationale Aufmerksamkeit und Anerkennung. Kürzlich gab auch die „New York Times“ US-Präsident Donald Trump den Ratschlag „Doppelpause“ und meinte, dass Trump vor einem mit Absicht oder durch Fehler verursachten Krieg diese Möglichkeit dringend in Erwägung ziehen sollte. Von Anfang an war der Weg des Dialogs mit vielen Schwierigkeiten gepflastert, aber gibt es außer ihm noch einen besseren Ausweg? Die internationale Gesellschaft erhofft sich im Allgemeinen die Lösung der Frage auf der Koreanischen Halbinsel durch einen Dialog. Wichtig ist, dass Nordkorea, die USA und Südkorea die politischen Bestimmungen innehaben müssen. Zurzeit ist die Lage auf der Halbinsel schon sehr angespannt, deshalb müssen alle Seiten gemeinsam Verantwortung übernehmen und entsprechende Kompromisse eingehen.

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