Das chinesische Handelsministerium hat auf die Entscheidung von US-Handelsbeauftragten vom vergangenen Freitag reagiert, offiziell eine Untersuchung des chinesischen Umgangs mit geistigem Eigentum einzuleiten. Die Untersuchung fällt unter Paragraph 301 des US-Handelsgesetzes von 1974.

Das Handelsministerium machte am Donnerstag in einer Stellungnahme geltend, dass die USA Bestimmungen der Welthandelsorganisation ignorieren würden, indem sie die Untersuchung gemäß Paragraph 301 anhand heimischer Gesetze einleiten und damit gegen aktuelle internationale Handelspraktiken verstoßen würden.

Nach Angaben des chinesischen Ministeriums betrachtet Beijing das US-Vorgehen als Symbol für eine Politik des Alleingangs und des Protektionismus. Beijing werde alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die legitimen Rechte Chinas und chinesischer Unternehmen auf entschiedene Weise zu schützen, hieß es in der Stellungnahme weiter.

Das Ministerium hob hervor, dass die gemeinsamen Wirtschafts- und Handelsinteressen der USA und Chinas ihre Differenzen überwiegen würden und gab der Hoffnung auf eine friedliche Lösung des aktuellen Problems Ausdruck.  

„Kooperation ist die beste Methode, um Divergenzen zu lösen. Beijing hofft, dass sich die USA kontinuierlich mit China gemeinsam bemühen werden“, hieß es in der Stellungnahme.

„Auf Grundlage der positiven Ergebnisse des chinesisch-amerikanischen 100-Tage-Aktionsplans hofft Beijing, dass beide Seiten fruchtbarere Ergebnisse erzielen können, indem sie den auf ein Jahr angelegten wirtschaftlichen Kooperationsplan unterstützen“, hieß es weiter.

Das Ministerium brachte außerdem die Hoffnung zum Ausdruck, dass sich die chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen in eine gesunde und stabile Richtung entwickeln können, damit Menschen und Unternehmen in beiden Ländern von der Zusammenarbeit profitieren.