China führt einen Krieg gegen „Dorfrüpel und Banden“, um das Leben in der ländlichen Dorfgemeinschaft zu verbessern.

Chinas riesige ländliche Gebiete sind oft die Heimat einflussreicher Familien, die sich lange Zeit wie Tyrannen benommen, die Nachbarn schikaniert, öffentliches Eigentum an sich gerissen und das örtliche Rechtssystem missachtet haben.

Das Ministerium für Zivilangelegenheiten (MCA) sagte am Dienstag, es verfolge das Problem gemäß einer zentralen Richtlinie über Wohngemeinden, die „harmonische, grüne, zivilisierte und gemeinschaftliche“ Gemeinden sowohl für städtische, als auch ländliche Bewohner innerhalb der nächsten zehn Jahre verspricht.

Menschenorientierte Entwicklung erfordere Rechtsstaatlichkeit und ein langfristiges System des "Bestrafen des Bösen und Preisen des Guten“, sagte der stellvertretende MCA-Minister Gu Chaoxi.

„Bezüglich der Dorfrüpel ist es wichtig, während der Wahlen der Komitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) auf Dorfebene aufmerksam zu sein“, sagte Gu. „Unmoralische Menschen müssen als Kandidaten ausgeschlossen werden. Alle Kandidaten sollten unbescholten und gesetzestreu sein, den Menschen dienen und auf Fairness bestehen.

Gu sagte ein unerbittliches Durchgreifen gegen Dorfrüpel und Familienbanden zu, die Wahlen durch Bedrohung der Wähler beeinflussen, bestechen oder in Wahllokalen randalieren, und ermutigte Dorfbewohner, sich für ihre Rechte einzusetzen und in ihren Dörfern zivilisierte Umgebungen zu fördern.

Gu rief zur Einrichtung von Komitees zur Überwachung von Dorfangelegenheiten auf, die die Nutzung der ländlichen Flächen, Zerstörungen und die Ausbeutung von Ressourcen überwachen und Dorfgangster davon abhalten, öffentliche Gelder zu unterschlagen und die Interessen der Dorfbewohner zu verletzen.

„Die Parteiführung in städtischen und ländlichen Gemeinschaften muss gestärkt werden, um Korruptionsprobleme, die die Menschen direkt beeinflussen, zu bekämpfen“, besagt die Richtlinie.

In einigen Gebieten sind die Dorfbeamten selbst die Ursache des Problems geworden.

Huang Naiguang, Leiter des Dorfes Yunzhong im Bezirk Minqing in der südostchinesischen Provinz Fujian, hat Zahlen für Land, das von der Regierung erworben wurde, gefälscht und fast zwei Millionen Yuan (262.000 Euro) als Bezahlung für den Zeitraum von August 2015 bis Januar 2016 von übergeordneten Behörden erschwindelt. Er hat einflussreiche ortsansässige Familien dazu aufgerufen, die Anwohner zu drangsalieren, Stimmen gekauft und Dorfbewohner sogar bedroht, damit sie ihn wählten. Er hat auch andere Kandidaten bedroht und ist erfolgreich wiedergewählt worden. Die Untersuchung von Huangs Fall ist noch nicht abgeschlossen.

Einem anderen Huang, Huang Wende, Leiter des Parteikomitees des Dorfes Shangbao in Fuzhou, der Hauptstadt der Provinz Fujian, werden Verbrechen wie Unterschlagung von Gehältern von Mitarbeitern der Müllabfuhr und anderen Arbeitern vorgeworfen.

„Anfangs hatte ich Angst, weil ich wusste, dass es illegal ist, aber im Laufe der Zeit habe ich mich daran gewöhnt. Ich habe mir nie bewusst gemacht, dass ich so viel Geld unterschlagen habe“, sagte Huang während einer Disziplinarbefragung.

„Die Überwachung sollte über Dorfparteikomitees verstärkt werden. Sobald die Verstrickung von Mitgliedern in mafia-artige und unmoralische Aktivitäten entdeckt wird, müssen sie entlassen und bestraft werden“, sagte Gu.

Glückliche Gemeinschaften

Außer dem Ausschluss von Dorfgangstern konzentriert sich die Richtlinie auch auf eine gesunde natürliche Umwelt, kulturelle Einrichtungen, friedliche mitmenschliche Beziehungen und eine glückliche Dorfgemeinschaft.

Die Führung städtischer und ländlicher Gemeinschaften werde sich bis 2020 merklich verbessern, wenn öffentliche Dienste, Leitung und Sicherheit gewährleistet sein werden, besagt die Richtlinie, die am Montag vom KPCh-Zentralkomitee und dem Staatsrat veröffentlicht wurde.

Innerhalb weiterer fünf bis zehn Jahre würden die Gemeinschaften gute Wohnungen für die Bewohner bereitstellen und an der gesellschaftlichen Basis starke Unterstützung für die KPCh zur Verfügung stellen, wurde gesagt.

„Die Verbesserung wird Gesellschaften sowohl in städtischen, als auch ländlichen Gegenden umfassen und eine abgestimmte Entwicklung der Städte und Länder unterstützen“, sagte Chen Yueliang, Leiter des Büros für Gesellschaftsaufbau des MCA. „Die Verbesserung der städtischen Gesellschaft wird sich auf die Konsolidierung und Verbesserung bestehender Einrichtungen konzentrieren, während die Hauptaufgaben für ländliche Gemeinschaften der Aufbau öffentlicher Einrichtungen sowie die Verbesserung der Führung und des Dienstleistungssystems der Gemeinschaft ist.“