In einer gegenüber dem Vorjahr relativ entspannten Atmosphäre wurde während des diesjährigen Shangri-La-Dialogs vor allem die nordkoreanische Nuklearfrage thematisiert. Auf eine klare Asienstrategie der USA warteten die teilnehmenden Delegationen vergeblich.

Der chinesische Generalleutnant und Vizepräsident der Akademie der Militärwissenschaften He Lei (Vorne) bereitet sich vor einer Sitzung am Sonntag auf dem 16. Shangri-La-Dialog der britischen Denkfabrik Internationales Institut für strategische Studien (IISS) in Singapur auf einen Händedruck mit dem japanischen Generalleutnant Kazuaki Sumida, Vizegeneralstabschef von Japans Bodenselbstverteidigungsstreitkräften, vor. (Bild: AP)

Nach der vielerorts erwarteten Rede von Verteidigungsminister James Mattis während des 16. Shangri-La-Dialog in Singapur sagten Analysten, dass die US-Strategie für die Region Asien-Pazifik unklar bleibt.

„China hat unverantwortliche Redebeiträge von zuständigen Beamten aus den USA und Japan zur Kenntnis genommen und nachdrücklich seine Unzufriedenheit sowie Einwände ausgedrückt“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums Hua Chunying am Sonntag, als sie Chinas Haltung gegenüber Taiwan und relevanten Inseln im Südchinesischen Meer nochmals versichert hat.

In seiner Rede hat Mattis China angeklagt, „künstliche Inseln zu militarisieren und übermäßige Seeforderungen geltend zu machen, die nicht durch das internationale Recht gedeckt sind“. Er sagte auch, dass die Vereinigten Staaten „sich unerschütterlich zur weiteren Zusammenarbeit mit Taiwan verpflichten“, um „die notwendigen Verteidigungswaren zur Verfügung zu stellen“. Seine japanische Kollegin Tomomi Inada hat in ihren Bemerkungen Unterstützung für die „Freiheit der Schiffahrt“-Operationen der USA im Südchinesischen Meer ausgedrückt.

US-Verbündete verfolgen genau, ob die Vereinigten Staaten einen gut ausgearbeiteten Politikrahmen für die Region Asien-Pazifik besitzen, aber Mattis Rede scheint unscharf zu sein, sagte Huang Jing, Direktor des Centre on Asia and Globalisation an der Lee Kuan Yew School of Public Policy der National University of Singapore, gegenüber Global Times.

„Der ehemalige Präsident Barack Obama hat sich zum Beispiel auf die Rebalancing-Strategie sowie das Südchinesische Meer konzentriert, und die Transpazifische Partnerschaft als wirtschaftlichen Hebel genutzt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt können wir aber nicht sehen, wo Trump ansetzt“, sagte Huang.

Besucht wurde der am Freitag eröffnete dreitägige Shangri-La-Dialog von 22 Delegierten auf Ministerebene und 12 Chefs der Verteidigungskräfte, sowie führenden Verteidigungsbeamten und Akademikern aus 39 Ländern und Regionen.

Während Mattis versuchte, US-Verbündete sowie Partner in der Region zu beruhigen, und die US-Führungsrolle in Sicherheitsfragen betonte, sagten Beobachter, dass seine Rede keine konkrete Botschaft übermittelt hat.

„Der Rede müssen konkrete Taten folgen. Während des Treffens im letzten Jahr hat der damalige US-Verteidigungsminister Ashton Carter die US-Verpflichtung in Südostasien und insbesondere im Südchinesischen Meer beteuert. Handlungen folgten allerdings keine. Die Trump-Administration muss sich in der asiatisch-pazifischen Region erst noch ausreichend engagieren“, sagte Soe Myint Aung, Gründungsmitglied des Tagaung Institute of Political Studies aus Myanmar, gegenüber Global Times.

Beginnend mit dem Jahr 2002 hat sich der Shangri-La-Dialog zu einem jährlichen Gradmesser der Sicherheitslage in der Region Asien-Pazifik und zum Austragungsort wilder Debatten über regionale Angelegenheiten sowie eines Kriegs der Worte zwischen den Delegationen von Ländern aus der Region entwickelt.

Geringere Reibungen

Im letzten Jahr dominierten Reibungen zwischen China und den Vereinigten Staaten die Tagesordnung, da die Gespräche nur einen Monat vor der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag zu den Disputen im Südchinesischen Meer stattgefunden haben. In diesem Jahr konnten die Teilnehmer allerdings eine relativ entspannte Atmosphäre in den Beziehungen zwischen China und den USA beobachten.

Zhang Lu, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Akademie für Militärwissenschaft der Volksbefreiungsarmee (VBA), geht davon aus, dass das Treffen zwischen dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump auf dem Anwesen Mar-a-Lago im April den Grundton für die weitere Entwicklung der Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten bestimmt hat. Deshalb zeichnen sich die bilateralen Beziehungen nicht durch Konfrontation aus.

„Mattis hat Alltagsfragen zum Südchinesischen Meer und einer ‚regelbasierten‘ Ordnung besprochen, was offensichtlich auf China abzielt, aber er hat auch die Zusammenarbeit angesichts der breiteren Beziehungen zwischen China und den USA betont“, sagte Zhang gegenüber Global Times. „Er hat also gleichzeitig eine Vorspeise und etwas Scharfes angeboten.“

Angesichts der schwelenden Spannungen auf der Halbinsel hat die nordkoreanische Nuklearfrage das diesjährige Treffen zu großen Teilen beherrscht, und Mattis hat Chinas Anstrengungen hinsichtlich dieses Problems gelobt.

„Trumps Administration wird durch Chinas erneuerter Verpflichtung zur Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft an einer Denuklearisierung ermutigt“, sagte Mattis.

Analysten sagten, dass die Regierung Trump ein Gleichgewicht zwischen der Zusammenarbeit mit China hinsichtlich Nordkoreas Raketen- und Nuklearprogrammen und einem stärkeren Engagement bei den Streitigkeiten im Südchinesischen Meer anstreben könnte.

„Die Art der Zusammenarbeit zwischen China und den Vereinigten Staaten bei Pjöngjangs Nuklearfrage könnte das Engagement im Südchinesischen Meer beeinflussen“, sagte Lin Wen-Cheng, Direktor des Institute of China and Asia-Pacific Studies der Sun-Yat-sen Universität, gegenüber Global Times.

„Trump war ein pragmatischer Geschäftsmann. Er hat versucht, Handelskonflikte mit China zu verwenden, um die Nuklearfrage zu lösen. Ein Handel über die Probleme im Südchinesischen Meer ist also auch möglich.“

Mark Fitzpatrick, leitender Direktor von IISS-Amerika, sieht allerdings kaum Möglichkeiten für solch ein Tauschgeschäft. Er glaubt stattdessen, dass im Südchinesischen Meer zurzeit keine Krisenstimmung vorherrscht.

„Zumindest die offene Leitung, die Staatspräsident Xi mit Präsident Trump installiert hat, könnte dabei helfen, Spannungen im Südchinesischen Meer abzuwenden“, sagte Fitzpatrick gegenüber Global Times.

Zhang sagte, dass China und die Vereinigten Staaten nicht wollen, dass sich die Probleme im Südchinesischen Meer zu einem kritischen Punkt für die bilateralen Beziehungen entwickeln. Er fügte hinzu, dass er glaubt, dass die beiden Länder verstärkt verhandeln werden.