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China betont Rolle der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

(CRI)
Dienstag, 16. Dezember 2014
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China sieht die regionale Sicherheit im Mittelpunkt des Wirkens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit SOZ. Laut Chinas Ministerpräsident Li Keqiang gehe es zudem um die Förderung von Entwicklung und Prosperität.

Dazu sagte Li Keqiang am Montag auf der 13. Konferenz des Rates der Regierungschefs der SOZ-Länder im kasachischen Astana:

„Angesichts der komplizierten, wechselhaften internationalen politischen und wirtschaftlichen Situation leben Terrorismus, Separatismus und Fundamentalismus in dieser Region wieder auf. Zugleich breiten sich Drogenschmuggel, organisiertes Verbrechen und Cyber-Kriminalität ständig weiter aus. Daher müssen wir vorrangig den Mechanismus der Sicherheitskooperation vervollständigen und ein Erstarken der Terror-Kräfte eindämmen. In diesem Sinne schlägt China eine Anti-Terrorismus-Konvention vor. So bald wie möglich sollte den regionalen Terror-Bekämpfungsbehörden auch die Drogenbekämpfung übertragen werden. Auf dieser Basis soll ein Zentrum zur Abwehr von Sicherheitsbedrohungen und zur Begegnung von Herausforderungen errichtet werden."

Unter Hinweis auf die schwache weltwirtschaftliche Wiederbelebung forderte Li Keqiang zudem eine beschleunigte regionale ökonomische Integration, um den Druck der wirtschaftlichen Rezession abzuwehren. Die SOZ-Länder sollten neue Aspekte der wirtschaftlichen Kooperation ins Leben rufen:

„Während dieser Reise habe ich mit kasachischen Spitzenpolitikern vereinbart, die bilaterale Produktionskooperation zu fördern. China strebt ein derartiges Modell nicht nur mit Kasachstan an, sondern will auch mit anderen Ländern innerhalb der SOZ eine ähnliche bi- bzw. multilaterale Kooperation in Gang setzen. Dies dient einer Bekämpfung des Drucks der wirtschaftlichen Rezession und auch einer Optimierung der Branchen. Für China kann dies die Wettbewerbsfähigkeit seiner überschüssigen Produktion auf dem internationalen Markt erhöhen und durch Prüfungen die Qualität perfektionieren. Wir hoffen, dass durch eine Handels- und Investitionsbegünstigung die Herausforderungen der komplizierten Lage bewältigt werden können."

Li Keqiang fügte hinzu, die von China initiierte „Wirtschaftszone entlang der Seidenstraße" könne sich den Entwicklungsstrategien von mehreren Ländern, darunter auch Kasachstan, anpassen. Verschiedene Staaten könnten durch gemeinsame Konsultationen und Kooperation den Infrastrukturaufbau und die Branchenoptimierung vorantreiben.

Der kasachische Ministerpräsident Karim Masimov sagte, die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit bemühe sich derzeit um eigene Entwicklungswege. Dabei könne sich die Organisation auf starke wirtschaftliche, finanzielle, wissenschaftlich-technologische sowie Energie- bzw. Verkehrspotentiale stützen. Die gegenwärtige Schlüsselfrage liege darin, wie die negativen Auswirkungen der globalen Finanzkrise mit den vorhandenen Ressourcen beseitigt werden können. Um eine nachhaltige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aller SOZ-Mitglieder anzukurbeln, sollten die Länder ihre praktische multilaterale Zusammenarbeit im Rahmen dieser internationalen Organisation kontinuierlich ausbauen.

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