Chinas oberstes Gesetzgebungsorgan erwägt ein neues Gesetz über Journalismus und Kommunikation, das erste seiner Art in der Geschichte, erklärte china.cnr.cn unter Berufung auf einen Bericht von Voice of China, einem Sender von China National Radio, am Sonntag.

Unter dem derzeitigen System genießen die neuen Medien flexiblere Bedingungen, während traditionelle Medien an viele Regelungen gebunden sind. Das geplante Gesetz solle diese Diskrepanz zu beenden, so Liu Binjie, Vorsitzender des Komitees für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Gesundheitswesen des Nationalen Volkskongresses.

Liu sagte, Journalismus und Kommunikation sollten in einen Gesetzesrahmen eingebunden sein. Ein Gesetz sei notwendig, um die Grundlinie für die Journalisten klarzustellen und zu regulieren, was berichtet werden kann und was nicht. Liu hob zwei Vorteile eines neuen Gesetzes hervor: Einerseits wird die Maßnahme die Fesseln lösen und die traditionellen Medien zum Zuge kommen lassen; andererseits wird sowohl den traditionellen Medien als auch den neuen Medien Autonomie verliehen, indem ihre Legitimität der Berichterstattung nach dem Gesetz beurteilt wird.

China plant außerdem, eine vereinheitlichte Plattform für Original-Nachrichten einzurichten, um den Schutz des geistigen Eigentums zu verstärken. Demnach könne eine Website, wenn sie die Nachrichten verwenden möchte, diese nur über die Plattform kaufen, so Liu.