Präsident Xi Jinping hat das Militär am Dienstag aufgefordert, seine Verteidigungsfähigkeit rasch zu verbessern. Nur so könnten Chinas Interessen auch in Zukunft gewahrt werden. Bei der Modernisierung der Streitkräfte soll die Privatwirtschaft eine größere Rolle spielen.
Die Volksbefreiungsarmee (PLA) müsse ihre Modernisierung „in einem Wettlauf gegen die Zeit“ vorantreiben und ihre Reformen vertiefen, so Xi, der auch Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist.
„Wir wünschen Frieden, werden aber nie und unter keinen Umständen auf unsere Rechte verzichten oder unsere nationalen Interessen kompromittieren“, erklärte Xi an einem Treffen mit NVK-Abgeordneten der PLA. „Wir müssen uns getrauen, die historische Verantwortung zu übernehmen und ein starkes Militär aufzubauen.“
Die Volksbefreiungsarmee müsse sich auf die Erhöhung ihrer Kampffähigkeit und ihre Arbeitsweise konzentrieren, so Präsident Xi weiter. Hindernisse in den militärischen Einrichtungen, Strukturen und Bestimmungen, die dieser Modernisierung im Weg stünden, müssten beseitigt werden. Zudem müsse die PLA ihre Organisationsstruktur neu ordnen.
Gleichzeitig forderte er die Militärführung auf, die Merkmale der modernen Kriegsführung zu studieren und die Stabilität innerhalb der PLA zu gewährleisten. Die Armee müsse ihre Arbeit mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung koordinieren. Umgekehrt müssten die Lokalregierungen bei der Umstrukturierung ihrer Wirtschaften die Entwicklung der PLA mitberücksichtigen, erklärte Xi. Der Markt dürfe bei der Modernisierung der Streitkräfte durchaus eine größere Rolle spielen.
Nach Meinung von Experten verdeutlichen Xis Worte gegenüber der PLA-Delegation, dass Chinas Führung der Landesverteidigung und der militärischen Aufrüstung hohe Priorität einräumt. Dies wiederum widerspiegle ihre Entschlossenheit zur Wahrung ihrer Kerninteressen.
Laut Zhang Junshe, dem stellvertretenden Leiter des Marineforschungsinstitut der PLA, hat die Fähigkeit des Militärs,„Schlachten zu gewinnen“, im letzten Jahr zugenommen, weil Präsident Xi die Wichtigkeit der Kampffähigkeit mehrmals betont hat. „Der Aufbau einer starken Armee“ hält Zhang für den „richtigen Weg“, damit sich Chinas „traurige Geschichte nicht wiederholt“.
Professor Ma Gang von der „PLA National Defense University” ist der Ansicht, dass China eine Armee haben sollte, die seinem Status als Großmacht gerecht wird – „besonders, wenn seine Souveränität und maritimen Interessen durch einige Länder in Frage gestellt werden“.
„Es ist die Aufgabe einer jeden Armee, ihr Heimatland zu beschützen. China bildet hierbei keine Ausnahme”, so Professor Ma weiter. „China stellt keine Bedrohung für die Welt dar. Die Tatsache, dass China eine stärkere Armee hat, befähigt das Land zur Übernahme von mehr internationaler Verantwortung, etwa bei der Bekämpfung von Piraten oder bei Friedensmissionen.”
Laut dem Beijinger Militärbeobachter Wang Yan’an deuten Xis Worte über die Rolle des Marktes darauf hin, dass chinesische Privatfirmen mit Interesse an Rüstungsaufträgen bald mehr Geschäftsmöglichkeiten erhalten werden: „Eine Vielzahl von Privatunternehmen hat nur darauf gewartet, dass die Staatsführung den Rüstungsmarkt für sie öffnet. Jetzt ist es offensichtlich, dass die Regierung entschlossen ist, der Verteidigungsindustrie neue Impulse einzuimpfen und mehr Wettbewerb in den Markt zu bringen.“
Eine gute Strategie, wie Wang findet. Der Privatsektor werde dadurch ermutigt, modernere Waffen zu entwickeln.