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Anti-Korruptionskampagne dauert "mindestens fünf Jahre"

(German.china.org.cn)
Freitag, 05. September 2014
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Chinas oberster Anti-Korruptionsbeamter sagte, die laufende Kampagne der Zentralregierung gegen Verschwendung und Korruption wird mindestens fünf Jahre fortgesetzt werden.

Wang Qishan ist Sekretär der Kommission für Disziplinkontrolle beim Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, er hielt beim siebenten Treffen der 12. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) eine Rede. Dabei sagte er, der Kampf gegen Korruption sei ein Krieg, den "die Nation nicht verlieren dürfe". Der Kampf der Zentralregierung gegen Verschwendung und Korruption begann im November 2012, als Generalsekretär der Partei Xi Jinping sein Amt übernahm. Beim August-Treffen wurde die Implementierung von Xis acht Regeln diskutiert, um die Sparmaßnahmen zu fördern sowie Bürokratie und Verschwendung zu bekämpfen. Wang sagte, die Regeln würden den Arbeitsstil der Beamten verändern und die Öffentlichkeit gewinnen, wie Phoenix Satellite Television am Donnerstag berichtet hatte. Er betonte, dass die nächste Phase der Kampagne die Attitüde der Beamten gegen Korruption bestärken würde.

Zhu Lijia ist Professor für öffentliche Verwaltung an der chinesischen Akademie für Regierungsarbeit. Er sagte, Wangs Rede würde den Masterplan des Landes gegen die Korruption darstellen: "Innerhalb von fünf Jahren wird sich die Einstellung der Beamten gegenüber Korruption dramatisch verändern, und nach diesen fünf Jahren wird ein umfassendes Präventionssystem gegen Korruption etabliert sein", sagte Zhu. Bei dem Treffen kritisierte Wang auch die chinesische Tradition des Verschenkens von Mondkuchen, denn diese würde der Korruption den Weg ebnen. Er fügte an, dass innerhalb der Geschenkboxen oft Mobiltelefone, Schmuck und Geld versteckt seien. Das Mondfest fällt in diesem Jahr auf den Montag und sei eine Gelegenheit für Familientreffen und den Genuss von Mondkuchen.

Die Kommission für Disziplinkontrolle beim ZK der KP Chinas hat Anfang August eine "spezielle Hinweisseite" online gestellt. Auf dieser können die Bürger Hinweise auf Beamte geben, die verschwenderische Ausgaben tätigen oder öffentliche Gelder dafür verwenden, während des Festes Geschenke zu kaufen. Beamte, welche die Regeln missachten würden, werden in einem wöchentlichen Report auf der Webseite der Kommission aufgelistet.

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