In Beijing hat der Staatsrat über den nächsten Fünfjahresplan für die Periode 2016-2020 diskutiert. Ministerpräsident Li Keqiang pocht auf die Umsetzung von Reformen und Innovationen. Gleichzeitig sollen langfristige Ziele nach 2020 nicht aus den Augen verloren werden.

Der Staatsrat, Chinas zentrales Verwaltungsorgan, arbeitet am nächsten Fünfjahresplan für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes. An einer Konferenz wurden Inhaltspunkte des 13. Fünfjahresplanes (2016-2020) zusammengestellt, wie aus einem am Donnerstag herausgegebenen Dokument hervorgeht.

„Es ist der letzte Fünfjahresplan vor 2020, damit das Land bis dann eine maßvoll wohlhabende Gesellschaft aufbauen kann und ausschlaggebende Resultate in wichtigen Reformen vorzeigen kann“, sagte Ministerpräsident Li Keqiang, der auch durch die Versammlung führte.

Beim Zusammenstellen des neuen Planes müsse die Regierung tiefgreifende Veränderungen im internationalen Umfeld, neue Gegebenheiten in der Entwicklung Chinas und sich neu abzeichnende Risiken und Chancen mit einbeziehen, so Li.

China solle der Vorantreibung der Entwicklung weiterhin höchste Priorität beimessen, sagte Li. Ein Schwerpunkt müsse auf Reformen und Innovationen gelegt werden. Weiter müsse die Wissenschaft gefördert, Herausforderungen veränderter Gesellschaftsstrukturen angenommen und tiefsitzende Probleme gelöst werden.

Li erklärte, die Volksrepublik solle kurz- und langfristige Ziele gleichermaßen gewichten. „Der Plan soll sich nicht nur auf die nächsten fünf Jahre beschränken, sondern auch einen Ausblick auf die gesellschaftliche Entwicklung in der Zukunft werfen“, sagte Li.

Weiter hob der Ministerpräsident eine Umstrukturierung und Verschlankung der Verwaltung hervor. Verantwortung solle vermehrt an untere Levels abgegeben werden. Außerdem sollen wissenschaftliche Innovationen und eine Öffnung gegenüber der Außenwelt „Chinas Wirtschaft effizienter, die Gesellschaft gerechter und die Entwicklung nachhaltiger“ machen.