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Trilateraler Freihandel: China verhalten optimistisch

(German.people.cn)
Dienstag, 02. September 2014
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Seit knapp zwei Jahren verhandeln China, Japan und Südkorea über ein Freihandelsabkommen. Ende 2015 soll das Abkommen stehen. Uneins ist man sich noch in der Frage des Markteintritts sowie bei der Liberalisierung von Dienstleistungen und Investitionen.

Bis Ende 2015 soll das Freihandelsabkommen zwischen China, Japan und Südkorea unter Dach sein. „Die drei Seiten haben sich alle einverstanden erklärt, die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zu beschleunigen“, sagte Chinas Delegationsleiter und assistierender Handelsminister Wang Shouwen am Rande der fünften Verhandlungsrunde am Montag in Beijing. Die Gespräche zwischen den drei größten Volkswirtschaften Asiens dauern noch bis Freitag.

Wang geht davon aus, dass das Freihandelsabkommen zwischen China, Japan und Südkorea noch vor dem Abschluss der umfassenden regionalen Wirtschaftspartnerschaft für Ostasien (RCEP) zustande kommen wird. Beim RCEP handelt es sich um eine geplante Freihandelszone, der die zehn Mitglieder der Vereinigung südostasiatischer Staaten ASEAN (Brunei, Myanmar, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, die Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam) sowie deren sechs Partnerländer (Australien, China, Indien, Japan, Südkorea und Neuseeland) angehören. Die RCEP-Verhandlungen haben offiziell im November 2012 am ASEAN-Gipfel in Kambodscha begonnen und sollen Ende 2015 abgeschlossen werden.

Trotz dem erklärten Ziel, die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit Japan und Südkorea bis Ende 2015 abzuschließen, warnt Chinas Delegationsleiter Wang vor falschen Hoffnungen: „Verhandlungen sind schwer vorherzusagen. Wir alle haben gute Absichten, aber wir müssen ein umfassendes Abkommen von hoher Qualität erzielen. Wir werden die Qualität nicht für einen schnellen Abschluss opfern, denn Qualität ist extrem wichtig.“

Die drei Länder haben ihre Verhandlungen im November 2012 aufgenommen. Das geplante Freihandelsabkommen umfasst den Handel mit Waren und Dienstleistungen. Zudem beinhaltet es neue Investitionsbedingungen sowie Regeln zum Schutz des geistigen Eigentums. China, Japan und Südkorea sind die drei größten Volkswirtschaften Asiens. Zusammen weisen sie eine Bevölkerung von 1,5 Milliarden und ein Bruttoinlandsprodukt von 15 Billionen US-Dollar auf.

Auch der assistierende südkoreanische Handelsminister Woo Tae-hee äußerte sich am Montag verhalten optimistisch: „Die drei Länder sind sich darin einig, dass die Verhandlungen über ihre Freihandelszone schneller vorankommen sollen als die RCEP-Verhandlungen. Ich hoffe, dass wir in der Frage des Markteintritts sowie bei der Liberalisierung von Dienstleistungen und Investitionen Fortschritte erzielen können. Wir müssen das große Bild vor Augen halten, anstatt uns in Detailfragen zu verlieren.“

In Japan erhofft man sich vom trilateralen Freihandelsabkommen vor allem bessere rechtliche Rahmenbedingungen. „Das Freihandelsabkommen ist ein wichtiger Bestandteil des dritten Pfeilers von dem, was wir als Abenomics bezeichnen – ein Maßnahmenpaket zur Wiederbelebung der japanischen Wirtschaft“, erklärt der stellvertretende Außenminister Yasumasa Nagamine. „Das trilaterale Freihandelsabkommen ist ein fester Bestandteil von Japans gegenwärtiger Wirtschaftspolitik. Das ist der Grund, warum wir in diesen Verhandlungen sehr pragmatisch sind.“

„Wir möchten diese Verhandlungen wirklich vor den RCEP-Verhandlungen zu Ende bringen“, betont Nagamine. „Wir sollten uns aber auch um ein umfassendes Abkommen von hoher Qualität bemühen.“

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