Noch in diesem Jahr wollen Beijing und Washington ihre Verhandlungen über ein Investitionsabkommen abschliessen. Experten messen dem Abkommen einen ähnlichen Stellenwert bei wie Chinas Beitritt zur WTO im Jahr 2001.

China und die USA werden den Zeitplan für ihre Gespräche über ein bilaterales Investitionsabkommen am Donnerstag bekannt geben. Dies kündigte Zhang Xiangchen, der stellvertretende chinesische Handelsminister, an einer Pressekonferenz am Mittwoch an.

In Beijing wurde am Mittwoch der sechste strategische und wirtschaftliche Dialog zwischen China und den USA eröffnet. Der jährlich stattfindende zweitägige Dialog ist eine wichtige Plattform für die beiden Länder, um auf höchster Ebene über Wirtschafts- und Handelsfragen zu diskutieren. Ein weiteres Thema ist der Klimawandel.

An der Eröffnungsfeier rief Chinas Präsident Xi Jinping beide Seiten auf, ihre Verhandlungen zu beschleunigen, damit „so rasch wie möglich ein ausgewogenes Investitionsabkommen“ zustande kommt, das die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Volksrepublik und den USA weiter voranbringt.

Gemäß Zhang wurden am ersten Dialogtag bereits Fortschritte erzielt. Beide Seiten seien daran interessiert, die Verhandlungen voranzutreiben. „Aufgrund der unterschiedlichen Entwicklungsstufen der beiden Länder war zu erwarten, dass bei einigen Begriffen Unstimmigkeiten auftauchen. Aber das Abkommen wird zustande kommen“, so der stellvertretende chinesische Handelsminister.

Im Juli 2013 haben die beiden Seiten ihre Gespräche über ein Abkommen für neue und bereits bestehende Investitionen wieder aufgenommen. Eine Liste mit offenen Fragen wurde damals bewusst ausgeklammert. Die 13. Gesprächsrunde fand vom 9. bis 13. Juni in Beijing statt. Die nächste Runde ist für Ende Juli in Washington geplant.

Für den Wirtschaftsexperten Chen Fengying vom China Institutes of Contemporary International Relations bedeutet der Zeitplan „einen Durchbruch für die Gespräche über das bilaterale Investitionsabkommen“. „Wenn der Zeitplan einmal festgelegt ist, werden die Gespräche wahrscheinlich noch vor Jahresende abgeschlossen werden können.“ Chen hält das Investitionsabkommen mit den USA als „den größten Sprung“ in den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen seit Chinas Beitritt in die Welthandelsorganisation WTO im Jahr 2001. Das Abkommen werde die Interessen der Investoren besser schützen und Investitionen vereinfachen.

China erhofft sich vom geplanten Investitionsabkommen vor allem gleiche Wettbewerbsbedingungen für chinesische Unternehmen in den USA sowie die Abschaffung von unnötigen Handelshindernissen wie nationale Sicherheitsüberprüfungen. Ein erfolgreicher Verhandlungsabschluss mit Washington hätte nach Ansicht von Chen auch eine positive Signalwirkung für die noch laufenden Verhandlungen über ein Investitionsabkommen mit der Europäischen Union.

Die EU ist derzeit vor den USA Chinas größter Handelspartner. Nach Angaben des chinesischen Handelsministeriums stieg das Handelsvolumen zwischen China und den USA im vergangenen Jahr um 7,5 Prozent auf 521 Milliarden US-Dollar, während die gegenseitigen Investitionen erstmals die Marke von 100 Milliarden US-Dollar übertrafen.