Die Meldungen über korrupte Beamte reißen in China nicht ab. Oft kommen die Ermittlungen erst nach Hinweisen aus der Bevölkerung ins Rollen. In Hangzhou werden die Informanten von wichtigen Hinweisen daher neu finanziell belohnt.

Beijings Staatsanwaltschaft hat zwischen Januar 2013 und Mai 2014 insgesamt 201 Fälle von Amtsmissbrauch behandelt. Gegen 152 Personen – darunter auch einige hochrangige Beamte – wurden Verfahren eingeleitet. In den meisten Verfahren geht es um Korruption sowie die Veruntreuung von öffentlichen Geldern.

Jüngstes Beispiel ist der Fall von Chen Zhoukun. Der stellvertretende Direktor des Büros Nr. 15 innerhalb der China Electronics Technology Group Corporation soll öffentliche Gelder in Höhe von 25 Millionen Yuan RMB (knapp drei Millionen Euro) veruntreut haben.

Um zukünftige Fälle effizienter behandeln zu können, hat Beijings Staatsanwaltschaft eine Datenbank eingerichtet, die alle Verhörprotokolle, Anklageschriften und Urteile seit 2008 enthält. Parallel dazu haben die Strafverfolgungsbehörden in ganz Beijing Webseiten und Hotlines für die Öffentlichkeit eingerichtet. Im vergangenen Jahr gingen auf diesem Wege fast 5.000 Hinweise auf Fälle von Amtsverletzung ein.

In Zhejiangs Hauptort Hangzhou werden „Whistleblower“ für wichtige Hinweise neuerdings mit bis zu 10.000 Yuan RMB (1.190 Euro) belohnt. Für Informationen über besonders schwerwiegende Vergehen ist die Hangzhouer Volksstaatsanwaltschaft sogar bereit, noch mehr zu bezahlen.

„Hinweise von Bürgern sind ein wichtiges Mittel für uns, um Korruptionsfällen nachzugehen und aufzudecken“, erklärt Ye Yuqiu, Hangzhous zweithöchste Staatsanwältin.

In den ersten fünf Monaten 2013 gingen bei der Hangzhouer Volksstaatsanwaltschaft 867 Hinweise auf Korruption ein, 376 anonym. Laut Ye sind „viele dieser Informationen extrem wichtig“. Hinweisen, die mit dem wirklichen Namen des Verfassers versehen seien, werde ernsthaft nachgegangen, verspricht Ye. Zudem würden solche Leute am ersten und 15. Tag jedes Monats von den zwei obersten Staatsanwälten höchstpersönlich angehört.

Vor einigen Tagen wurde in Hangzhou ein Verfahren gegen Zhang Xin, die ehemalige Nummer zwei des städtischen Büros für die Verwaltung und Sicherheit von Gebäuden, eröffnet. Zhang soll während seiner Amtszeit Bestechungsgelder in Höhe von 124 Millionen Yuan RMB (14,8 Millionen Euro) angenommen haben. Daneben wirft ihm die Staatsanwaltschaft Veruntreuung und Amtsmissbrauch vor. Das Verfahren gegen Zhang wurde nach einem Hinweis aus der Bevölkerung eingeleitet.