Antichinesische Ausschreitungen haben im Mai in Vietnam mehrere Tote und zahlreiche Verletzte gefordert. Ursprung dieser Gewaltwelle ist ein Inselstreit im Südchinesischen Meer. Beijing hat Hanoi nun schriftlich zu Zurückhaltung aufgefordert.

In einer Stellungsnahme, die am Sonntag auf der Webseite des chinesischen Außenministeriums veröffentlicht wurde, heißt es unter dem Titel „Die Operation der Bohrinsel HYSY 981: Vietnams Provokationen und Chinas Position“:

I. Die Operation der Bohrinsel HYSY 981:

Am 2. Mai begann die chinesische Bohrinsel HYSY 981 in den Gewässern der zu China gehörenden Xisha-Inseln mit der Suche nach Öl und Gas. Am 27. Mai erfolgte die zweite Phase der Operation. Die beiden Operationen wurden 17 Seemeilen vor den Gewässern der Zhongjian-Insel und etwa 133 bis 156 Seemeilen vor der Küste Vietnams durchgeführt.

Die chinesische Firma, welche die Bohrinsel HYSY 981 betreibt, ist schon seit zehn Jahren in diesen Gewässern tätig. Die Bohrtätigkeit von HYSY 981 ist die Weiterführung eines routinemäßigen Explorationsprozesses in einem Gebiet, das unter Chinas Hoheit und Rechtsprechung fällt.

II. Vietnams Provokationen:

Schon kurz nach Beginn der chinesischen Operation schickte Vietnam eine große Zahl von Schiffen, inklusive bewaffneter Schiffe, in das besagte Gebiet. Die Schiffe behinderten die chinesische Operation illegalerweise und rammten die Begleitschiffe der chinesischen Regierung.

Vietnam schickte auch Kampfschwimmer und andere Unterwasser-Agenten in das Gebiet und versuchte, die chinesische Operation durch das Abwerfen von einer Vielzahl von Hindernissen wie Fischernetzen und schwimmenden Objekten zu stören. Am 7. Juni versuchten bis zu 63 vietnamesische Schiffe den chinesischen Sicherheitsring zu durchbrechen und die Schiffe der chinesischen Regierung zu rammen – insgesamt 1.416 Male.

Bei den Aktionen der vietnamesischen Seite handelt es sich um schwere Verstöße gegen Chinas Souveränität und seine legitimen Rechte. Die vietnamesischen Aktionen stellen auch eine Bedrohung für die Sicherheit des chinesischen Personals und der Bohrinsel HYSY 981 dar. Sie verstoßen auch gegen internationales Recht, einschließlich des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1982 und des Übereinkommens zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt von 1988. Die vietnamesischen Aktionen unterwandern nicht nur die Freiheit und Sicherheit der Seeschifffahrt in diesen Gewässern, sondern sie stellen auch eine Gefahr für den Frieden und die Stabilität in der Region dar.

Vietnam hat die normale Operation der chinesischen Firma nicht nur illegal und gewaltsam behindert, sondern im eigenen Land auch stillschweigend antichinesische Ausschreitungen gebilligt. Mitte Mai haben Tausende von gesetzlosen Elementen chinesische und andere ausländische Firmen in Vietnam geplündert und gebrandschatzt. Vier chinesische Staatsangehörige wurden auf brutale Weise umgebracht und 300 weitere verletzt. Es entstand auch ein massiver Sachschaden.

III. Chinas Antwort:

Die Gewässer zwischen den chinesischen Xisha-Inseln und der vietnamesischen Küste müssen erst noch genau abgegrenzt werden. Die beiden Länder haben die Grenzen der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) und des Kontinentalschelfs in diesen Gewässern noch nicht gezogen. Beide Länder haben das Recht, die AWZ und den Kontinentalschelf in Übereinstimmung mit dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen für sich zu beanspruchen. Doch egal welche Methode bei der Grenzziehung zur Anwendung kommen wird – die fraglichen Gewässer werden nie zu Vietnams AWZ oder Kontinentalschelf gehören.

China hat sich trotz der provokativen vietnamesischen Aktionen auf hoher See in Zurückhaltung geübt. Um die Sicherheit der chinesischen Operation und der Schifffahrt zu gewährleisten, hat die chinesische Regierung Schiffe entsandt. Parallel dazu hat China seit dem 2. Mai mehr als 30 Mal auf unterschiedlichen Ebenen Kontakt zur vietnamesischen Regierung aufgenommen und sie gebeten, die illegalen Behinderungen zu stoppen. Leider aber dauern sie noch immer an.

IV. Die Xisha-Inseln gehören zum chinesischen Territorium:

1. Die Xisha-Inseln sind ein unbestreitbarer Bestandteil von Chinas Territorium. China hat die Xisha-Inseln entdeckt, entwickelt und als erstes Land die Jurisdiktion über sie ausgeübt – und das bereits während der Nördlichen Song-Dynastie (960-1126). Während der Qing-Dynastie im Jahr 1909 hat Marinekommandeur Li Zhun die Xisha-Inseln inspiziert und Chinas Hoheit durch das Hissen der chinesischen Flagge erneut bekräftigt. Die Regierung der Republik China hat die Xisha-Inseln zwei Jahre später der Gerichtsbarkeit der Insel Hainan unterstellt.

Japan hat die Xisha-Inseln während dem Zweiten Weltkrieg besetzt und annektiert. Im November 1946 wurden die Xisha-Inseln im Einklang mit einer Reihe von internationalen Dokumenten an die chinesische Regierung zurückgegeben. Zur Erinnerung an die Rückgabezeremonie wurde eine Steintafel errichtet. Danach wurden auf den Inseln chinesische Truppen stationiert. Im Jahr 1959 hat die chinesische Regierung ein Büro für die Verwaltung der Xisha-, Zhongsha- und Nansha-Inseln eingerichtet.

2. Bis 1974 hat keine vietnamesische Regierung die chinesische Hoheit über die Xisha-Inseln in Frage gestellt. Vietnam hat die Xisha-Inseln seit dem Altertum offiziell als chinesisches Territorium anerkannt. Die vietnamesische Regierung hat diesen Standpunkt im September 1958 in einer diplomatischen Note sogar noch einmal schriftlich bestätigt. Und selbst in vietnamesischen Schulbüchern werden die Inseln China zugeordnet. So heißt es etwa im offiziellen vietnamesischen Geografie-Lehrbuch von 1974: „Die Kette von Inseln von den Nasha- und Xisha-Inseln bis zu den Inseln Hainan, Taiwan, Penghu und Zhoushan weisen die Form eines Bogens auf und bilden die Große Mauer zur Verteidigung des chinesischen Festlands.“

V. Angemessene Behandlung der Situation:

China will den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer aufrechterhalten und die Zusammenarbeit und Entwicklung der Anrainerstaaten fördern. China hält entschieden an den Prinzipien der UN-Charta, den elementaren Normen internationaler Beziehungen sowie den fundamentalen Prinzipien des internationalen Rechts fest. Unruhe ist das Letzte, das China in seiner Nachbarschaft möchte.

China möchte gute Beziehungen zu Vietnam, aber es gibt Prinzipien, die China nicht aufgeben kann. Der Kommunikationsweg zwischen China und Vietnam ist nach wie vor offen. Vietnam sollte die allgemeinen Interessen der beiden Länder im Südchinesischen Meer nicht außer Acht lassen, Chinas Souveränität und seine legitimen Rechte respektieren, sofort mit den Behinderungen der chinesischen Operation aufhören und all seine Schiffe abziehen, um die Situation so rasch wie möglich zu entspannen und die Ordnung auf hoher See wiederherzustellen. China wird weiterhin bemüht sein, die Situation mit Vietnam angemessen zu behandeln.