Die Erhaltung von Stabilität und Sicherheit im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang stand im Mittelpunkt einer zweitägigen Politbürositzung der KP Chinas in Beijing.

Generalsekretär Xi Jinping, der Beratungen leitete, forderte alle zuständigen Behörden auf, das Augenmerk und den Arbeitsschwerpunkt auf die Erhaltung der gesellschaftlichen Stabilität und öffentlichen Sicherheit zu richten. Als Lebensader dabei müssten das Miteinander und die Solidarität der verschiedenen Nationalitäten betrachtet werden.

In dieser Aufforderung sieht Xu Jianying von der chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften ein klares Signal an die Öffentlichkeit:

„Die neue Führung Chinas hat auf der Sitzung sehr stark darauf orientiert, terroristische Attacken in Xinjiang einzudämmen und deren weitere Ausbreitung in andere Landesteile zu verhindern. Diese harte Stellungnahme zeigt eine beispiellos große Entschlossenheit, feindlichen Kräften, Separatisten und Menschen mit verworrenen politischen Ansichten keinen Raum zu geben. Sowohl die terroristischen Attentäter als auch die Drahtzieher hinter den Kulissen, sowohl die inländischen Terroristen als auch ausländischen Separatisten müssen streng bekämpft werden. Dies ist ein sehr klares Signal."

Darüber hinaus war auf der Politbüro-Sitzung unterstrichen worden, dass die Wirtschaftsentwicklung in Xinjiang weiter voran gebracht werden muss. Ziel ist es, die Lebensbedingungen der Einwohner zu verbessern sowie ein stabiles, friedliches und solidarisches Xinjiang zu verwirklichen. In diesem Sinne wird betont, dass die Entwicklung des Südens von Xinjiang künftig von der Zentralregierung geplant werden soll, da besondere Probleme auch mit besonderen Maßnahmen bewältigt werden müssen. Es ist das erste Mal, dass die chinesische Regierung die Planung der Entwicklung von Südxinjiang auf die zentralstaatliche ebene gehoben hat. Dazu meint Xu Jianying, die Zukunft von Südxinjiang bilde den Kern und die wichtigste Aufgabe bei der Verwaltung des chinesischen autonomen Gebietes:

„Die Probleme in Südxinjiang sind sehr kompliziert. Und in Südxinjiang gibt es große Wüsten und Flüsse. Wie man diese Region wohngeeignet umzugestalten erfordert die Aufmerksamkeit auf gesamtstaatlicher Ebene. Zudem ist Kashgar inzwischen zu einem wichtigen Ort der Reform und Öffnung geworden. Gleichzeitig stellen sich in Kashgar einzigartige Probleme – die Stadt ist ein wichtiger Grenzübergang nach Mittel- bzw. Südasien und zugleich von komplizierten ethnischen Beziehungen geprägt, hier bilden die Geopolitik und neuartige Sicherheitsbedrohungen beispiellose Probleme. Deshalb muss Südxinjiang in die gesamtstaatliche Strategie aufgenommen werden. Dies ist zugleich die wichtigste Aufgabe zur Verwaltung des chinesischen autonomen Gebietes."

Und nicht zuletzt wird betont, dass alle Unternehmen und Investitionsprojekte in Xinjiang verstärkt lokale Arbeitskräfte beschäftigen sollen, um die Lebensbedingungen der Einwohner zu verbessern. Zugleich sollten weitere Betriebe aus dem chinesischen Binnenland im Interesse einer gemeinsamen Entwicklung nach Xinjiang verlegt werden.