Grüne Transformation: Chinas ehrgeizige Ziele und neuer Maßnahmenplan

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und der chinesische Staatsrat haben eine Reihe von Leitlinien zur Beschleunigung der grünen Transformation in allen Bereichen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung vorgestellt.

Das Luftbild zeigt einen Sportplatz entlang des Weihe-Flusses in Baoji in der Provinz Shaanxi. (Foto vom 9. Mai 2024, Xinhua)

Den Leitlinien zufolge sind die Hauptziele, dass China bis 2030 „bemerkenswerte Ergebnisse“ bei der grünen Transformation in allen Bereichen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung erzielt und bis 2035 ein grünes, kohlenstoffarmes und kreislauforientiertes Wirtschaftssystem etabliert hat sowie das Ziel eines schönen Chinas erreicht wurde.

Diese Leitlinien haben eine Reihe von Arbeitsaufgaben aufgeworfen, wie z. B. die Optimierung der Entwicklung und des Schutzes des territorialen Raums, die Förderung der grünen und kohlenstoffarmen Transformation in der Industriestruktur und im Energiesektor sowie die Förderung des grünen Wandels im Verkehrssektor und in der Stadt-Land-Entwicklung.

In den Leitlinien werden auch quantitative Arbeitsziele für verschiedene Bereiche formuliert: Bis 2030 soll demnach der Umfang der Energieeinsparungs- und Umweltschutzindustrie des Landes etwa 15 Billionen Yuan (etwa 2,1 Billionen US-Dollar) erreichen, der Anteil nichtfossiler Energie soll auf etwa 25 Prozent des Energieverbrauchs steigen und die installierte Kapazität der Pumpspeicherkraft soll 120 Millionen Kilowatt übersteigen.

Nach Angaben der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) wurden die Leitlinien zu einem Zeitpunkt herausgegeben, an dem China seit dem 18. Parteitag der KP Chinas im Jahr 2012 historische Erfolge bei der grünen und kohlenstoffarmen Entwicklung erzielt hat. So hat die installierte Leistung erneuerbarer Energien bis Ende Juni 2024 1,653 Milliarden kW erreicht, was 53,8 Prozent der gesamten installierten Leistung des Landes entspricht. Im Jahr 2023 sanken der Energieverbrauch und die Kohlenstoffemissionsintensität des Landes pro Bruttoinlandsprodukt (BIP)-Einheit im Vergleich zu 2012 um mehr als 26 Prozent bzw. 35 Prozent.

Die Leitlinien würden von großer Bedeutung sein, um den grünen Übergang des Entwicklungsmodells zu fördern, den Aufbau eines schönen Chinas umfassend zu unterstützen und eine qualitativ hochwertige Entwicklung zu erreichen, so die NDRC. Diese Leitlinien betonen auch den grünen Übergang im Konsummodell, indem sie die Menschen zu einem grünen und gesunden Leben ermutigen. Sie zielen überdies auch darauf ab, den umweltfreundlichen Konsum anzukurbeln, indem sie den Umfang und das Ausmaß der staatlichen Beschaffung umweltfreundlicher Produkte ausweiten, Trade-in-Programme (Inzahlungnahme) fördern, um die Ausgaben der Verbraucher für umweltfreundliche Produkte zu erhöhen, und Marketingkampagnen für Fahrzeuge mit neuer Energie (NEV) und umweltfreundliche Haushaltsgeräte in ländlichen Regionen durchführen.

Gemäß den Leitlinien wird China eine Steuer- und Abgabenpolitik verfolgen, die eine umweltfreundliche und kohlenstoffarme Entwicklung sowie eine effiziente Ressourcennutzung fördert.

Was die Investitionsmechanismen betrifft, so würden Investitionen im Rahmen des zentralen Haushalts aktiv Schlüsselprojekte unterstützen, und die Regierung werde die Beteiligung von Sozialkapital an grünen und kohlenstoffarmen Projekten fördern und regeln, so die Leitlinien.