China bringt der turbulenten Welt kostbare Gewissheiten

In der vergangenen Woche war die chinesische Delegation im UN-Hauptquartier in New York wohl eine der beschäftigtesten: Neben der Generaldebatte auf der 77. UN-Generalversammlung führte die chinesische Delegation auch den Vorsitz bei zahlreichen multilateralen Treffen und nahm an diesen teil. Der chinesische Außenminister Wang Yi kam mit mehreren Außenministern sowie Leitern internationaler Organisationen zusammen. Diese diplomatischen Bemühungen um Einigkeit und Konsens haben Stabilität und Gewissheit gebracht, was in der gegenwärtigen turbulenten Welt einen hohen Stellenwert besitzt.

Die Covid-19-Pandemie ist noch nicht verschwunden, das Risiko einer weltweiten Wirtschaftsrezession hat zugenommen. Außerdem hat die Ukraine-Krise eine weltweite Energie- und Nahrungsmittelkrise ausgelöst. Eine noch größere Gefahr stellt die Rückkehr der Mentalität des Kalten Krieges, der Blockpolitik sowie die Zunahme von Unilateralismus und Protektionismus dar.

Vor diesem Hintergrund erläuterte Wang Yi in seiner Rede in New York noch einmal die vom chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping vorgeschlagene Globale Sicherheits- und Entwicklungsinitiative, die in erster Linie sechs Punkte beinhaltet, nämlich „Ja zum Frieden und nein zum Krieg, ja zur Entwicklung und nein zur Armut, ja zur Offenheit und nein zur Abschottung, ja zur Zusammenarbeit und nein zur Konfrontation, ja zur Einheit und nein zur Spaltung sowie ja zur Fairness und nein zur Schikane“. Wang erläuterte die Grundsätze und Haltung Chinas zu einer Reihe wichtiger internationaler Fragen, die den gemeinsamen Bestrebungen der meisten Länder der Welt entsprechen.

China hat auch wichtige Schritte zur Förderung der globalen Entwicklung unternommen. Auf Vorschlag Chinas wurde die Ministerkonferenz der „Gruppe der Befürworter der Globalen Entwicklungsinitiative“ erfolgreich einberufen. Dies war ein wichtiges Ereignis auf der diesjährigen UN-Generalversammlung, an dem die Leiter von etwa zehn internationalen Organisationen sowie hochrangige Vertreter von 60 Staaten, darunter nahezu 40 Außenminister, teilnahmen. China kündigte an, dass es sieben Initiativen zur Umsetzung der UN-Agenda 2030 ergreifen wird, die die Bereiche wie Armutsbekämpfung, Ernährungssicherheit, Industrialisierung, saubere Energie sowie digitale Bildung umfassen.

Der Präsident der 77. UN-Generalversammlung, Csaba Körösi, würdigte die Schlüsselrolle Chinas in den Angelegenheiten der Versammlung und bezeichnete die wichtigen Appelle von Staatspräsident Xi Jinping als wirksames Konzept zur Erwiderung der aktuellen Herausforderungen. Darüber hinaus lobte der UN-Generalsekretär António Guterres die entscheidende sowie langfristige Rolle Chinas bei der Wahrung des Multilateralismus, der Förderung der globalen Zusammenarbeit und der nachhaltigen Entwicklung. Er unterstrich die Unterstützung der Vereinten Nationen für die Globale Entwicklungsinitiative und erklärte, dass diese zur beschleunigten Umsetzung der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung beitragen wird.