Chinas oberste Marktaufsichtsbehörde untersuchte 175 Monopolfälle

Chinas oberste Marktaufsichtsbehörde hat im vergangenen Jahr 175 Monopolfälle untersucht und bearbeitet. Dies entspricht einem Anstieg von 61,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die zuwiderhandelnden Unternehmen wurden mit Geldstrafen in Höhe von insgesamt 23,59 Milliarden Yuan belegt.

Laut dem Jahresbericht 2021 über die Durchsetzung des chinesischen Kartellrechts, der am Mittwoch von der Staatlichen Behörde für Marktregulierung (SAMR) veröffentlicht wurde, arbeiteten die zuständigen Behörden unablässig daran, die einschlägigen Kartellvorschriften zu verbessern und zu verschärfen und gleichzeitig die Überwachungsmechanismen und -effizienz zu verbessern, um ein faires, gerechtes und wettbewerbsfähiges Marktumfeld für in- und ausländische Unternehmen zu schaffen.

Bei den bearbeiteten Fällen legten die Aufsichtsbehörden ihren Fokus auf die Kontrolle von Internetplattformen, um deren monopolistische Aktivitäten zu korrigieren.

So wurden beispielsweise die chinesischen Internetriesen Alibaba und Meituan mit Geldstrafen in Höhe von 18,23 Milliarden Yuan bzw. 3,44 Milliarden Yuan belegt, weil sie Verkäufer aufgefordert hatten, sich für eine der beiden Plattform zu entscheiden, um ihre Geschäfte abzuwickeln. Beide Unternehmen werden aufgefordert, diesen Regelverstoß zu korrigieren.

Die Wettbewerbsordnung am Markt hat sich dank der Kontrolle durch die Regulierungsbehörden deutlich verbessert. Die Händler auf den Plattformen, insbesondere mittlere und kleine Unternehmen, haben nun mehr Entwicklungs- und Expansionsoptionen.

Infolge der verschärften Regulierung kartellrechtswidrigen Verhaltens sei die Zahl der Verstöße zurückgegangen, erklärte Liu Dingding, ein erfahrener Marktanalyst aus Beijing, am Mittwoch gegenüber der Global Times. Die Zunahme der bearbeiteten Fälle sei auf die verstärkte Kontrolle zurückzuführen und nicht auf einen Anstieg der tatsächlichen Fallzahl.

Dem Bericht zufolge führte die Verordnung zu einer verstärkten Überwachung bei Fusionen und Übernahmen von Internetunternehmen. So ordnete die SAMR 2021 beispielsweise an, dass die Tencent Music Entertainment Group nach der Übernahme der China Music Group auf ihre Exklusivrechte an Musiklabels verzichten musste. Der Fall hat die Wettbewerbslandschaft auf Chinas Online-Musikmarkt neugestaltet.

Zur Unterstützung der Realwirtschaft verstärkte die SAMR die Durchsetzung des Kartellrechts in Schlüsselsektoren wie dem Gesundheitswesen, Baustoffen und öffentlichen Versorgungsbetrieben.

Darüber hinaus intensivierte die SAMR die internationale Zusammenarbeit mit den Mitgliedern, die sich 2021 der von China vorgeschlagenen Belt and Road Initiative anschlossen. Dazu zählte auch die Unterzeichnung von Absichtserklärungen mit Ländern wie Singapur und Pakistan. Die Regulierungsbehörde beteiligte sich außerdem aktiv an internationalen Diskussionen und der Entwicklung einschlägiger internationaler Standards zur Marktüberwachung.