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EU billigt sechstes Sanktionspaket gegen Russland

(CRI)

Samstag, 04. Juni 2022

  

Die Staaten der Europäischen Union haben am Donnerstag ein sechstes Sanktionspaket gegen Russland gebilligt, einschließlich restriktiver Strafmaßnahmen gegen russisches Öl und die größte russische Bank Sberbank.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich auf einem außerordentlichen Gipfel, der am Dienstag zu Ende ging, grundsätzlich auf die neue Sanktionsrunde gegen Russland geeinigt, die unter anderem ein „Teilembargo“ gegen russisches Öl und den Ausschluss der Sberbank, Russlands größter Bank, aus dem Banken-Kommunikationssystem SWIFT umfasst. Nach den EU-Vorschriften müssen die Sanktionen von allen 27 Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen werden, um in Kraft zu treten. Nachdem Ungarn Teilen der Maßnahmen nicht zugestimmt hatte, wurde das Paket am Mittwoch nicht wie ursprünglich geplant verabschiedet.

Wie die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, am Donnerstag in den sozialen Medien mitteilte, haben außerdem Vertreter russischer Unternehmen mit sofortiger Wirkung keinen Zugang mehr zum Parlamentsgebäude. Auch das Weiße Haus kündigte am Donnerstag neue Sanktionen gegen Russland an. Sie seien eine weitere Aktion der Vereinigten Staaten, heißt es in einer Erklärung.

Russischen Medienberichten zufolge hat das russische Außenministerium unmittelbar nach der offiziellen Verabschiedung der sechsten Runde von Sanktionen gegen Russland erklärt, dass es gegen die entsprechenden Sanktionen vorgehen werde. Die genauen Einzelheiten dazu wurden noch nicht bekannt gegeben.

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