China hält Treffen zur Stabilisierung der Wirtschaft ab

Auf einer beispiellosen Telefonkonferenz mit 100.000 Teilnehmern hat Chinas Staatsrat Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft koordiniert. Hintergrund ist die schwächelnde Konjunktur im zweiten Quartal.

Der chinesische Staatsrat, das Kabinett, hat am Mittwoch eine beispiellose nationale Videotelefonkonferenz zur Stabilisierung der Wirtschaft abgehalten, an der Berichten zufolge mehr als 100.000 Personen teilnahmen, darunter Beamte verschiedener Ebenen. Sie betonten die Notwendigkeit einer besseren Umsetzung von Maßnahmen zum Schutz der Marktteilnehmer, der Beschäftigung und des Lebensunterhalts der Menschen sowie zur Aufrechterhaltung der Wirtschaft in einem vernünftigen Rahmen.

Die Konjunktur der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt entwickelt sich schwächer als erwartet. Das Treffen ist eines in einer Reihe weiterer Zusammenkünfte mit dem Ziel, das Wirtschaftswachstum zu stabilisieren. Es deute auf die Notwendigkeit hin, die Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen, hieß es von Experten, die von den lokalen Regierungen auch eine entschiedenere und wirksamere Rolle bei der Umsetzung von Stabilisierungsmaßnahmen erwarten.

Der Umfang und das Format des Treffens unterstrichen auch Chinas einzigartige institutionelle Stärke bei der Mobilisierung landesweiter Anstrengungen zur Bewältigung wichtiger Probleme, so die Experten.

In seiner Rede auf der Konferenz sagte Ministerpräsident Li Keqiang, dass seit März und insbesondere im April einige Wirtschaftsindikatoren, darunter Beschäftigung, Industrieproduktion, Stromerzeugung und Frachtaufkommen, offenbar rückläufig waren, wobei die Härten in gewisser Weise größer erschienen als während des ersten Aufflammens der Epidemie im Jahr 2020.

Li wies ferner darauf hin, dass Entwicklung die Grundlage und der Schlüssel zur Lösung aller Probleme des Landes sei, und forderte eine wirksame Koordinierung bei der Eindämmung des Virus und bei der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Der Stabilisierung des Wachstums müsse eine höhere Priorität eingeräumt werden, während sich das Land darauf konzentriere, Markteinheiten, Beschäftigung und den Lebensunterhalt der Menschen zu sichern, so der Ministerpräsident.

Li betonte, dass die Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft geschützt und ein angemessenes Wachstum für das zweite Quartal sowie ein möglichst baldiger Rückgang der Arbeitslosenquote angestrebt werden müsse, um die Wirtschaftstätigkeit in einem vernünftigen Rahmen zu halten.

Das Treffen fand im Anschluss an eine Sitzung des Staatsrats am Montag statt, auf der 33 wachstumsfördernde Maßnahmen beschlossen wurden, sowie an ein Symposium zur Stabilisierung des Wachstums und zur Sicherung der Beschäftigung in der südwestchinesischen Provinz Yunnan, das der Ministerpräsident in der vergangenen Woche leitete.

Der Staatsrat werde am Donnerstag eine Taskforce in zwölf Provinzen entsenden, um die Umsetzung der Politik und die Einführung zusätzlicher Maßnahmen durch die lokalen Regierungen zu überwachen, teilte Li mit und fügte hinzu, dass die wichtigsten Wirtschaftsindikatoren für das zweite Quartal in verschiedenen Teilen des Landes von den nationalen Statistikämtern auf gesetzestreue und wahrheitsgemäße Weise veröffentlicht würden.