China schafft Eigentumsbeschränkungen für ausländische Autohersteller ab

China wird seine Wirtschaft im kommenden Jahr weiter für Autohersteller öffnen. Auch Investitionen in Kommunikationsgeräte sollen erleichtert werden. Dazu wird die landesweit gültige Negativliste auf 31 Komponenten reduziert.

China hat am Montag eine landesweite Negativliste für das Jahr 2021 vorgestellt. Beobachter beschreiben sie als einen bedeutenden Schritt zur Öffnung der Wirtschaft auf hohem Niveau. Die Liste sieht vor, dass die Beschränkungen für ausländische Investitionen fünf Jahre in Folge drastisch gesenkt werden.Ausländischer Besitz von Autoherstellern soll ohne Beschränkungen möglich sein, ausländische Investitionen in die Produktion wichtiger Kommunikationsgeräte sollen ebenfalls erleichtert werden.

Die neue Version der Liste, deren Ausmaß der Abschaffung von Restriktionen Brancheninsider überrumpelt hat, unterstreicht Chinas unerschütterliche Entschlossenheit, von einem Modell der elementaren zu einer regelbasierten und innovationsgetriebenen Öffnung überzugehen, die trotz des angesammelten globalen Abwärtsdrucks aktiv mit dem eigenen Entwicklungstempo übereinstimmt.

Vor dem Hintergrund des verbündeten Ansatzes Washingtons, Beijing einzudämmen und zu isolieren, wird es auch neue Wege für eine ganze Reihe ausländischer Firmen wie Tesla, Volkswagen, Toyota, Sony, Canon und Ericsson ebnen, um an den Chancen teilzuhaben, die der spektakuläre Aufstieg der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt in der Zeit nach dem Virus mit sich bringt. Die aktualisierte Liste könnte China den Weg zum Beitritt zum Umfassenden und Fortschrittlichen Abkommen für die Transpazifische Partnerschaft (CPTPP) und zu einem Neustart des ins Stocken geratenen Umfassenden Investitionsabkommens zwischen China und Europa (CAI) ebnen, so Analysten.

Neben einer landesweiten Negativliste hat China auch seine Negativliste 2021 für ausländische Investitionen in Pilot-Freihandelszonen vorgestellt. Die Anzahl der Punkte, die für ausländische Investoren gesperrt sind, wird in der landesweiten Version auf 31 und in der Freihandelszonenversion auf 27 reduziert, was einer Kürzungsquote von 6,1 Prozent bzw. 10 Prozent entspricht. Im Jahr 2017 standen noch 93 bzw. 122 Punkte auf der Liste.

Die Listen, die gemeinsam von der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC), Chinas Wirtschaftsplaner, und dem Handelsministerium veröffentlicht werden, treten am 1. Januar 2022 in Kraft. „China hat nicht nur sein Versprechen gegenüber der WTO erfüllt, sondern verzichtet nun auch freiwillig auf bestimmte Sonderregelungen der Organisation für Entwicklungsländer. Die neue Liste ist sowohl ein Vertrauensvotum für die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie als auch eine Verkörperung von Chinas Image als verantwortungsbewusste Nation, die dem Rest der Welt inmitten der Auswirkungen der Pandemie Unterstützung anbietet“, sagte Wang Yiwei, Direktor des Instituts für Internationale Angelegenheiten an der Renmin-Universität in Beijing, am Montag.

Die NDRC erklärte, die neue Negativliste ziele auf eine weitere Öffnung und eine Verbesserung des dualen Verwaltungsmechanismus für ausländische Investitionen ab, der auf der Inländerbehandlung und den Negativlisten basiere, die im Vorfeld erstellt wurden. Sie koordiniert Entwicklung und Sicherheit und stützt sich auf gemeinsame internationale Praktiken.