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China lässt drei Verordnungen zur Familienplanung fallen

(German.china.org.cn)

Dienstag, 28. September 2021

  

Chinas Staatsrat setzte am Sonntag drei Verordnungen außer Kraft, die mit der Familienplanungspolitik in Zusammenhang stehen. Darunter befinden sich Regelungen über technische Dienstleistungen zur Familienplanung, Unterhaltskosten und Familienplanung für Wanderarbeiter.

Experten weisen darauf hin, dass es sich dabei um begleitende Maßnahmen zur Novelle des Bevölkerungs- und Familienplanungsgesetzes vom August handelt.

In einer offiziellen Mitteilung heißt es, dass diese drei Verwaltungsverordnungen außer Kraft gesetzt würden, da sie nicht mehr den neuen Bedingungen von Chinas Bevölkerungsentwicklung und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes entsprächen. Nun gehe es darum, die Geburtenregelung zu optimieren und eine langfristig ausgeglichene demographische Entwicklung zu fördern.

Bei den aufgehobenen Verordnungen handelt es sich um die Verordnung zur Verwaltung der technischen Dienstleistungen zur Familienplanung aus dem Jahre 2001 in der Fassung von 2004, die Maßnahmen zur Verwaltung der Unterhaltskosten aus dem Jahre 2002 und die Bestimmungen zur Verwaltung der technischen Dienstleistungen zur Familienplanung aus dem Jahre 2009. Alle drei Verordnungen waren während der Zeit von Chinas Ein-Kind-Politik entwickelt und umgesetzt worden.

Die Aufhebungen erfolgten, nachdem der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses eine Neufassung des Bevölkerungs- und Familienplanungsgesetzes verabschiedet hatte, die es Paaren gestattet, drei Kinder zu haben und Fördermaßnahmen für diese neue Politik vorsieht.

Experten weisen darauf hin, dass die Aufhebung der Verordnungen eine Ergänzung zur Novelle des Familienplanungsgesetzes vom August darstelle.

„Die betreffenden alten Verordnungen entsprechen nicht mehr den Bestimmungen des neuen Gesetzes, deshalb müssen sie angepasst oder aufgehoben werden,“ sagte He Yafu, ein unabhängiger Demograph am Sonntag gegenüber der Global Times.

Er sagte voraus, dass Lokalregierungen bald ihre Bestimmungen zur Familienplanung modifizieren und ihre unzeitgemäße Politik aufheben würden.

Im Mai kam es erneut zu einer Wende in Chinas Bevölkerungspolitik, indem das Land nun jedem Paar bis zu drei Kindern gestattet, da seit vier Jahren die Geburtenrate kontinuierlich gesunken ist. Ziel der neuen Regelung ist die Verbesserung der Altersstruktur des Landes und eine aktive Antwort auf das Problem der Überalterung. Chinas Gesamtfertilitätsrate ist schlagartig von 1,7 Kindern pro Frau im Jahre 2016 auf 1,3 im Jahre 2020 abgesunken.

Experten betonten, dass von Seiten der Politik detailreichere Pläne vorgelegt würden, um diese bedeutende Wende in der Familienpolitik zu untermauern und die Belastungen für Eltern in Zusammenhang mit der Kindererziehung zu erleichtern. 

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