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Verstärkte Anstrengungen zum Schutz geistiger Eigentumsrechte

(German.china.org.cn)

Freitag, 24. September 2021

  

Laut einem am Mittwoch veröffentlichten Entwicklungsplan soll der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum in China bis zum Jahr 2025 wesentlich strenger werden. Die öffentliche Zufriedenheit soll steigen und Rechte an geistigem Eigentum einen höheren Marktwert erhalten.

Der gemeinsam vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und dem Staatsrat herausgegebene Plan zur Entwicklung der Rechte des geistigen Eigentums legt Ziele fest und skizziert eine Reihe von Aufgaben zum Schutz der Rechte und zur Entwicklung der entsprechenden Branchen in den nächsten 15 Jahren.

Dem Dokument zufolge soll die Wertschöpfung der patentintensiven Industrien bis 2025 13 Prozent des BIP ausmachen, die Wertschöpfung der Urheberrechtsindustrie 7,5 Prozent. Die Zahl der hochwertigen Erfindungspatente werde bis 2025 voraussichtlich 12 pro 10.000 Einwohner erreichen.

Bis zum Jahr 2035 werde die Wettbewerbsfähigkeit Chinas im Bereich des geistigen Eigentums zu den besten der Welt gehören. Das System für geistiges Eigentum werde vollendet sein und die dadurch getriebene Innovation ein florierendes Wachstum erleben. Dadurch verbessere sich das soziale Umfeld für eine Kultur des geistigen Eigentums, so der Bericht.

Die internationale Zusammenarbeit mit einer umfassenden und vielschichtigen Beteiligung an der globalen IPR-Governance soll grundlegend ausgestaltet werden, während das Land als eine IPR-Macht von Weltrang mit chinesischen Merkmalen etabliert werden soll, heißt es weiter.

Um diese Ziele zu erreichen, werden in dem Plan mehrere zentrale Anforderungen und Aufgaben genannt. Dazu gehören der Aufbau eines Systems zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums, das ein Unternehmensumfeld von Weltrang unterstützt, die Schaffung eines Mechanismus zum Funktionieren des Marktes für Rechte des geistigen Eigentums, der Aufbau eines öffentlichen Dienstleistungssystems für Rechte des geistigen Eigentums, das bequem und vorteilhaft für die Menschen ist, und die verstärkte Beteiligung am globalen Management der Rechte des geistigen Eigentums.

Die Gesetze zu Patenten, Marken und Urheberrechten sowie die Vorschriften zum Schutz von Pflanzenzüchtungen sollten rechtzeitig geändert und Rechtsvorschriften für einige neue Branchen eingeführt werden, darunter Big Data und künstliche Intelligenz.

Die Justizbehörden sollten auch die Professionalität der Anhörungen im Zusammenhang mit den Rechten des geistigen Eigentums verbessern und härtere Strafen für Rechtsverletzer verhängen, heißt es in dem Bericht.

In Anbetracht der Tatsache, dass viele Fälle im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums fortschrittliche Technologien betreffen, ist es laut dem Dokument notwendig, ein Team von technischen Ermittlern aufzubauen, um die Qualität der Fallbearbeitung zu verbessern.

Grundlegende Informationen im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums sollten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, und die Behörden sollten die Prüfung von Patent- und Markenanmeldungen durch den Einsatz neuer Technologien rationalisieren.

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