China: Politische Maßnahmen sollen die Wirtschaft stärken

Es wird erwartet, dass die chinesische Führung die politische Unterstützung in der zweiten Jahreshälfte intensivieren wird, um das Wirtschaftswachstum des Landes, das Anzeichen einer Verlangsamung aufweist, zu unterstützen, sagten Analysten am Sonntag.

Ihre Äußerungen erfolgten, nachdem hochrangige Politiker bei einem wichtigen Treffen in Beijing am Freitag eingeräumt hatten, dass die wirtschaftliche Erholung des Landes noch immer instabil und unausgewogen ist, da China mit einem zunehmend komplexen und schwierigen externen Umfeld konfrontiert ist.

Die wirtschaftliche Erholung ist zwar nach wie vor auf einem stabilen Weg, aber angesichts der zunehmenden und weltweiten Verbreitung der Delta-Variante des Coronavirus und dem erneuten Auftreten lokaler COVID-19-Fälle treten mehr Unsicherheiten auf. Die jüngsten schweren Regenfälle und Überschwemmungen in einigen chinesischen Provinzen haben die Wirtschaftstätigkeit gestört, zudem schmälern die steigenden Rohstoffpreise die Unternehmensgewinne.

Die politische Führung hat daher beschlossen, dass eine proaktive Steuerpolitik einen größeren Effekt auf die Ankurbelung der Wirtschaft haben sollte, während eine umsichtige Geldpolitik reichlich Liquidität bereitstellt, um die Erholung kleinerer Unternehmen sowie unter Druck geratener Branchen zu unterstützen, heißt es in einer Erklärung, die nach der Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas am Freitag veröffentlicht wurde. Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KP Chinas, führte den Vorsitz.

Auf der Sitzung wurde die Notwendigkeit betont, die Konsistenz, Stabilität und Nachhaltigkeit der politischen Maßnahmen zu wahren und die zyklusübergreifende Anpassung der Politik zu verbessern. Gleichzeitig wurden politische Leitlinien für Schlüsselindustrien wie Elektrofahrzeuge, ländlicher E-Commerce und logistische Liefersysteme festgelegt, um die Inlandsnachfrage erheblich zu steigern und Investitionen anzukurbeln.

Analysten sagten, die Erklärung des Treffens zeige, dass die oberste Führung die wirtschaftliche Erholung mit Vorsicht betrachte und bereit sei, ihre Politik feiner zu justieren und mehr unterstützende Maßnahmen zur Stabilisierung des Wachstums zu ergreifen.

Die Betonung der Wirksamkeit und Nachhaltigkeit der Politik unterstreicht auch die Absicht der politischen Führung, die Intensität und das Tempo der Politik besser zu steuern, um negative Auswirkungen auf die Wirtschaft zu vermeiden, fügten sie hinzu.

Zhang Liqing, Chefvolkswirt von PwC China und Direktor des Zentrums für internationale Finanzstudien der Zentraluniversität für Finanzen und Wirtschaft, sagte, dass die chinesische Finanzpolitik im weiteren Verlauf des Jahres proaktiv bleiben werde, um eine rechtzeitige Umsetzung des Schuldenerlassplans zu gewährleisten, während kleinere Unternehmen und angespannte Branchen geldpolitisch gezielter unterstützt werden sollen. „Die chinesische Zentralbank könnte den Mindestreservesatz in der zweiten Jahreshälfte weiter absenken, wenn die Liquiditätsbedingungen aufgrund von möglichen Kapitalabflüssen weiter angespannt bleiben“, sagte er.

Die Betonung der zyklusübergreifenden Anpassungen auf der Sitzung deutet laut Zhang jedoch darauf hin, dass die Regierung in der zweiten Jahreshälfte von einer ultralockeren Makropolitik absehen wird, selbst wenn sich die Wirtschaft nicht vollständig normalisiert, um politischen Spielraum für künftige Unwägbarkeiten zu erhalten.

Lan Zongmin, Forscher am Entwicklungsforschungszentrum des Staatsrats, sagte, dass die politischen Entscheidungsträger mehr auf die Effizienz, Unabhängigkeit und Nachhaltigkeit der Politik achten werden, da die wirtschaftliche Erholung des Landes angesichts der nachlassenden Wachstumsdynamik weiter konsolidiert werden müsse.