Sicherheitsbehörden veröffentlichen Anti-Spionage-Bestimmungen

Das Ministerium für Staatssicherheit hat am Montag mit sofortiger Wirkung neue Vorschriften zur Spionageabwehr erlassen. Ziel der Reform sei es fortan Spionage durch ausländische Geheimdienste besser zu verhindern und zu vereiteln.

Ausländische Nachrichtendienste und feindliche Kräfte hätten in letzter Zeit ihre Infiltration und Spionage in China intensiviert und würden eine breite Palette von Methoden einsetzen, um Geheimnisse aus einer wachsenden Anzahl von Sektoren zu stehlen. Zufolge eines hochrangigen Beamten des Ministeriums stelle dies eine ernsthafte Bedrohung für die nationale Sicherheit und Interessen dar, sagte dieser kürzlich gegenüber der Nachrichtenagentur Xinhua.

Einige Kernbereiche des Landes würden derweil Schwachstellen aufweisen. Dazu würden ein Mangel an Verantwortlichkeit und unzureichende Maßnahmen zur Spionageabwehr zählen, so das Ministerium. Infolgedessen weise die Reform spezifische Verantwortlichkeiten und Protokolle zur Bekämpfung von Spionageaktivitäten zu.

Partei- und Staatsorgane, gesellschaftliche Gruppen, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen sollten die Pflicht übernehmen, ihre Mitarbeiter zu schulen und Spionage innerhalb ihrer Einrichtungen zu verhindern, so die Vorschriften. Die staatliche Sicherheitsbehörde werde zudem die Liste der wichtigsten Einrichtungen, die vor Spionageaktivitäten geschützt werden sollten, regelmäßig anpassen.