27-04-2021
27-04-2021
Chinas Ministerpräsident Li Keqiang appellierte am Montag auf der Sitzung des Staatsrats für eine einwandfreie Regierungsführung und eine Verstärkung der Anti-Korruptionsarbeit in Chinas Regierungsbehörden.
An der Sitzung nahmen unter anderen Zhao Leji, Sekretär der Zentralen Kommission für Disziplinaraufsicht der KP Chinas, und Vize-Ministerpräsident Han Zheng - beide Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas - teil.
Li würdigte auf der Sitzung die Arbeit der Regierungsbehörden in den relevanten Bereichen im vergangenen Jahr. China habe enorme Fortschritte in der Seuchenprävention und -bekämpfung sowie der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung gemacht. Allerdings seien Korruption und Fehlverhalten in einigen Bereichen immer noch eine Herausforderung.
Er drängte auf eine konsequente Förderung der sauberen Regierungsführung und zur Stärkung der Korruptionsbekämpfung in den Regierungsbehörden. Zudem forderte er Maßnahmen, um die führende Rolle der strikten Parteiselbstverwaltung voll auszuschöpfen, damit die Ziele und Aufgaben für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in diesem Jahr erreicht werden können.
Li betonte während des Treffens Maßnahmen wie Steuer- und Gebührensenkungen, um den Marktteilnehmern zu helfen, sich zu erholen und mehr Vitalität zu gewinnen. Des Weiteren möchte er sicherstellen, dass die direkte Zuweisung von Steuergeldern Menschen und Unternehmen zugutekommt. Zudem soll die Aufsicht über Investitionen in Bereichen der Beschäftigung, Bildung, medizinische Versorgung und Altenpflege verstärkt werden, sagte Li.
Die Regierung sollte den Gürtel enger schnallen und die Ausgaben reduzieren, um mehr Mittel für den Lebensunterhalt der Menschen zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig soll die Reform zur Verschlankung der Verwaltung umgesetzt werden, um die Marktwirtschaft weiter zu stärken und die soziale Kreativität zu fördern, sagte er.
Li rief die Regierungen auf allen Ebenen dazu auf, Probleme zum Nutzen der Öffentlichkeit anzugehen.
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