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China bietet rechtsstaatliche Schutzmechanismen für Marktteilnehmer

(German.people.cn)

Freitag, 16. April 2021

  

Die Exekutivsitzung des Staatsrats hat am Mittwoch einen Entwurf über die Verwaltung der Registrierung inländischer Marktteilnehmer verabschiedet. Der Entwurf soll rechtsstaatliche Garantien für die Entwicklung von Marktteilnehmern bieten und einen fairen Wettbewerb fördern.

Während der Periode des 13. Fünfjahresplans (2016-2020) kamen mehr als 60 Millionen neue Marktteilnehmer hinzu. Dies führte zu einer höheren wirtschaftlichen Vitalität und schuf zahlreiche Arbeitsplätze, hieß es in der Sitzung unter Vorsitz von Ministerpräsidenten Li Keqiang.

China wird seine Reformen weiter vertiefen, Verwaltungsdienste straffen und Verantwortungen übertragen sowie Richtlinien verbessern. Zudem sollen Dienstleistungen und das System zur Registrierung von Marktteilnehmern optimiert werden.

Der Entwurf beinhaltet detaillierte einheitliche Regulierungsmaßnahmen für die Registrierung von verschiedenen Marktteilnehmern, einschließlich Einzelunternehmen und landwirtschaftlichen Genossenschaften.

Die Registrierung von Marktteilnehmern würde mit einer Umsetzung des Entwurfs deutlich vereinfacht, da sowohl die Antragsunterlagen als auch das gesamte Verfahren gestrafft wurde.

Dem Treffen zufolge sollten sogenannte One-Stop-Dienste (komplettes Dienstangebot an einem Ort), Online-Bearbeitung von Registrierungsanträgen und interprovinziale Genehmigung gefördert werden.

Marktteilnehmer müssen sich mit ihrem Namen registrieren und die Echtheit, Rechtmäßigkeit und Gültigkeit der von ihnen eingereichten Materialien verantworten.

Laut Treffen wurde im Bericht außerdem die rechtliche Verantwortlichkeit bzw. Strafen für illegale Handlungen zur Sicherung der Marktordnung klargestellt. 

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