Kampfansage oder doch im gemeinsamen Duo? Biden spricht über China-Beziehung

US-Präsident Joe Biden stellte sich gestern erstmals im Rahmen einer einstündigen Pressekonferenz den Fragen von Journalisten. Neben innenpolitischen Themen wie dem Impfplan, der Migrationspolitik oder der Aufstellung zur Wiederwahl in 2024 äußerte sich Biden auch zur Außenpolitik mit China.

„Wir sind nicht auf Konfrontation aus“, beteuerte Biden und kündigte gleichzeitig einen harten Wettkampf mit China an. Der US-Präsident rief China dazu auf, internationales Recht zu respektiert, gerechten Wettbewerb zu betreiben sowie gerechte Praktiken und gerechten Handel an den Tag zu legen.

Biden kündigte an, dass die USA ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung von den aktuellen 0,7 Prozent gemessen am Bruttoinlandsprodukt auf über zwei Prozent erhöhen werden, um die Überholjagt von China mit allen Mitteln zu verhindern.

Zudem sollen die US-Partnerschaften mit demokratischen Staaten gestärkt werden, mit dem Ziel „China in der Region zur Verantwortung zu ziehen: Australien, Indien, Japan und die Vereinigten Staaten – die sogenannte Quad. Denn wir müssen Demokratien haben, die zusammenarbeiten“, sagte Biden gegenüber der Presse.

Jedoch kritisiere Biden nicht das Ziel Chinas. Es sei seinen Worten zufolge ein übergeordnetes Ziel das führende, reichste und mächtigste Land der Welt zu werden. Allerdings „wird das unter meiner Aufsicht nicht passieren“, bekräftigte Biden abschließend und positionierte sich eindeutig in der Sachlage China-US-Beziehungen.