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Münchner Sicherheitskonferenz: Staatschefs beschreiben China als harten Wettbewerber

(German.people.cn)

Samstag, 20. Februar 2021

  

Auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz spricht erstmals der amerikanische Präsident Joe Biden unter anderem zur Bundeskanzlerin Angela Merkel und zum französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Aufgrund der Corona-Pandemie beschränkt sich das Treffen diesmal jedoch auf eine rund dreistündige Onlineveranstaltung mit geladenen Rednern und zugeschaltetem Publikum. Besonders ist dieses Jahr auch, dass ausschließlich westliche Staatsleute auf der Agenda stehen und China, Russland und Iran außen vor gelassen wurden. Dabei gehen die Redner bei ihren 15-minütigen Vorträgen zu Themen wie der Zustand der transatlantischen Beziehungen, Bewältigung der Corona-Pandemie und Klimaschutz immer wieder auf besagte Länder ein.

Biden versicherte, das transatlantische Bündnis sei zurück und solle den Eckpfeiler in den europäischen und amerikanischen Beziehungen darstellen. Er nahm China als langfristigen strategischen und harten Konkurrenten war und rief Europa dazu auf, die zukünftigen Herausforderungen partnerschaftlich anzugehen.

Als weitere Herausforderungen nannte er die andauernde Corona-Pandemie, den technologischen Wettstreit und den Klimawandel. Biden sprach von einer „globalen, existenziellen Krise“. Er warnte: „Wir werden alle leiden, wenn wir hier versagen“, und rief dazu auf, die Ziele noch höher zu stecken und Lösungsansätze für unter anderem saubere Energien zu finden.

Merkel hat Biden während ihrer Rede eine enge Zusammenarbeit bei den strategischen Herausforderungen gegenüber China und Russland angeboten. „Das wird nicht immer Interessengleichheit sein. Ich mache mir darüber keine Illusionen“, erklärte Merkel weiter.

Sie sah allerdings bessere Möglichkeiten für den Multilateralismus als noch vor zwei Jahren, was vor allem dem Machtwechsel im Weißen Haus zuzuschreiben sei. Merkel lobte die positiven Wendungen der USA bezüglich der Rückkehr ins Pariser Abkommen sowie dem Wiederbeitritt in die WHO und den UN-Menschenrechtsrat.

Außerdem riet sie in ihrem Vortrag zu einer gemeinsamen Agenda gegenüber China. Auch aus deutscher Perspektive werde China als Wettbewerber wahrgenommen. Merkel wies jedoch darauf hin, dass gewisse Abhängigkeiten zu China bei globalen Problemen wie beispielsweise dem Klimawandel bestehen würden. „China hat an globaler Schlagkraft gewonnen und wir müssen als transatlantisches Bündnis und als Demokratie der Welt dem etwas entgegensetzen“, sagte Merkel und forderte diesbezüglich, dass die Impfstofflieferungen an ärmere Staaten nicht nur Russland und China überlassen werden sollten.

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