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Chinas Außenministerium nimmt Stellung zu USA und 5G

(CRI)

Donnerstag, 14. Januar 2021

  

Die USA sollen zunächst ihre verzögerte Zahlung der UN-Beiträge ausgleichen und den Konventionen und internationalen Organisationen wieder beitreten, bevor sie über ihre Führungskraft reden. Mit diesen Worten reagierte Chinas Außenministeriumssprecher Zhao Lijian am Mittwoch auf die Behauptungen des US-Außenministers Mike Pompeo auf Twitter, denen zufolge die USA der größte Beitragszahler der Vereinten Nationen seien und die Führung der USA unentbehrlich für die UNO sei.

Als der zweitgrößte UN-Beitragszahler und eines der fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates, das die meisten Soldaten zur Teilnahme an den UN-Friedensmissionen geschickt habe, beharre China stets darauf, den Multilateralismus zu wahren, die UNO zu unterstützen sowie die Grundsätze und Prinzipien der UN-Charta zu verteidigen, so Zhao.

Ferner bezeichnete der Sprecher ein 30 Jahre früher entschlüsseltes Dokument über die Indopazifik-Strategie der USA als eine „Strategie zur Wahrung der Hegemonie“, die auf den Kehrrichthaufen der Geschichte gefegt werden sollte. Dieses Dokument beinhaltet Themen wie Schutz von Taiwan, Unterstützung von Indien zur Einschränkung Chinas sowie die Wahrung einer leitenden Rolle der USA in der Region.

Dazu erklärte der Sprecher, Taiwan sei ein untrennbarer Teil des chinesischen Territoriums. Die Volksrepublik sei entschlossen, zuversichtlich und in der Lage, fremde Eingriffe in jedweder Form in Taiwan und eine Spaltung der Insel von China zu vereiteln.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums sprach sich außerdem dafür aus, dass bei der Entwicklung und Anwendung von 5G das Prinzip der gemeinsamen Beratung, des gemeinsamen Aufbaus und der gemeinsamen Teilhabe verfolgt werden soll. Damit reagierte er auf Medienberichte, denen zufolge einige wenige US-Politiker in letzter Zeit immer wieder andere Staaten vor der Nutzung von den von chinesischen Unternehmen produzierten 5G-Anlagen gewarnt haben.

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