China weist Behauptungen über versuchte Einflussnahme auf US-Präsidentschaftswahlen zurück

China verfolgt konsequent das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder. Die Behauptung, es habe eine versuchte Einflussnahme Chinas auf die US-Präsidentschaftswahlen gegeben, entbehre daher jeder Grundlage. Dies bekräftigte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbin am Donnerstag in Beijing vor Pressevertretern.

Zudem erklärte Ministeriumssprecher Wang, dass der Direktor des US-Geheimdienstes NSA kürzlich China als die größte Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA bezeichnet habe. Für ein solches Urteil mangle es jedoch an Daten und Fakten, wie es in den US-Medien hieß.

Weiterhin nahm Wang Wenbin Stellung zu den Anschuldigungen des US-Militärs bezüglich der fehlenden Präsenz Chinas bei den chinesisch-amerikanischen Konsultationsmechanismen für militärische Sicherheit auf dem Meer. Wie einschlägige Ermittlungen festgestellt hätten, sei die Verantwortung dafür, dass die diesjährige Konferenz im Rahmen der Konsultationsmechanismen für militärische Sicherheit auf dem Meer zwischen China und den USA nicht stattfinden konnte, ausschließlich bei den USA zu suchen, so Wang Wenbin.

Die USA haben die pazifischen Inselstaaten gewarnt, dass eine Beteiligung von Huawei an Unterwasserkabelprojekten Sicherheitsrisiken mit sich bringen könnte. Hierzu erklärte Wang Wenbin, dass die chinesische Regierung inländische Unternehmen dazu ermutige, Investitionen und Kooperationen im Ausland in Übereinstimmung mit Marktprinzipien und internationalen Regeln sowie auf der Grundlage der Einhaltung lokaler Gesetze durchzuführen. Die betreffende Aussage der USA sei nichts weiter als eine Verleumdung chinesischer Unternehmen und ein Vorwand für die unangemessene Unterdrückung chinesischer High-Tech-Unternehmen.