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Moskau will angespannte Beziehungen mit Berlin verbessern

(German.china.org.cn)

Freitag, 11. Dezember 2020

  

Bei einem Treffen mit dem AfD-Bundessprecher in Moskau verkündete der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag, dass Russland die angespannten Beziehungen mit Deutschland verbessern wolle – trotz des weiter im Raum stehenden Vorwurfs der Vergiftung von Alexej Nawalny. Auch der AfD-Politiker sprach sich für bessere Beziehungen aus. Sein Besuch hatte im Vorfeld in Deutschland bereits zu heftiger Kritik geführt.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Dienstag zu einer Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Moskau und Berlin aufgerufen, trotz der angeblichen Vergiftung eines russischen Oppositionspolitikers. Lawrow äußerte sich dazu bei einem Treffen mit Tino Chrupalla, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Bundessprecher der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), der größten Oppositionsfraktion im deutschen Bundestag.

„Ihre Ankunft in Russland ist eine sehr gute Gelegenheit, einen solchen Dialog fortzusetzen und nach zusätzlichen Kontaktpunkten zu suchen. Wir schätzen Ihren Beitrag zur Aufrechterhaltung unserer Beziehungen sehr. Diese erfordern ein Überdenken und vielleicht auch etwas, das man heutzutage als Neustart bezeichnet", sagte Lawrow.

Vertreter Deutschlands hatten bei einem Treffen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (abgekürzt als OPCW: Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons) in der vergangenen Woche Russland wegen der angeblichen Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny kritisiert. Moskau wiederum warf Berlin während des Treffens eine „Massen-Desinformationskampagne" in Bezug auf Nawalny vor.

Die deutsche Delegation bei der OPCW forderte „die Russische Föderation auf, voll mit der OPCW zusammenzuarbeiten und die Umstände des Chemiewaffenangriffs gegen einen russischen Staatsbürger auf russischem Territorium offenzulegen.“

Darauf antwortete die russische Delegation in einer Erklärung: „Deutschland und seine Verbündeten haben auf die ‚Megaphon‘-Diplomatie zurückgegriffen, eine Massen-Desinformationskampagne gegen Russland entfesselt und damit begonnen, eine 'unabhängige internationale Untersuchung' unter der Schirmherrschaft der OPCW zu fordern.“

Außenminister Lawrow sagte: „Zwischen der russischen und der deutschen Regierung haben sich viele ernsthafte Probleme angesammelt, die sich immer weiter vervielfachen.“

Dialog auf allen Ebenen

Lawrow fügte hinzu, dass der Dialog auf allen Ebenen, auch auf zwischenstaatlicher, interparlamentarischer und intergesellschaftlicher Ebene, für beide Länder derzeit wichtig sei. Der Besuch des stellvertretenden AfD-Fraktionschefs in Russland habe in Deutschland Kontroversen ausgelöst, und die Regierung habe sogar versucht, den Besuch zu verhindern, so Lawrow.

Chrupalla kritisierte die EU-Sanktionen gegen Russland im Fall Nawalny und sagte, seine Partei sei besorgt über den Zustand der deutsch-russischen Beziehungen. In Begleitung des außenpolitischen Sprechers der Partei, Armin-Paul Hampel, forderte er zudem die Fertigstellung des russisch-deutschen Gasleitungsprojekts Nord Stream 2.

Das Projekt wird nicht nur von Washington heftig abgelehnt, sondern auch von einer Reihe mittel- und osteuropäischer Länder, die der Ansicht sind, dass es sich auf ihre Einnahmen durch Transitgebühren auswirken und den russischen Einfluss in Europa stärken wird.

US-Energieminister Dan Brouillette sagte letzte Woche sogar, dass das Nord Stream 2-Gaspipeline-Projekt der Sicherheit und Souveränität Europas schade und zudem „Russlands Dominanz über die europäischen Erdgasmärkte festige.“

Die US-Botschaft in Berlin hat an die deutschen und die EU-Behörden appelliert, ein Moratorium für die Arbeiten zur Vollendung des Baus der Gaspipeline zu verhängen.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, antwortete, die US-Vorwürfe seien Akte politischer Aggression. 

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